Münchner Sicherheitskonferenz : Emmanuel Macron fordert neue europäische Sicherheitsstrategie

Der französische Präsident Emmanuel ​Macron hat eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Sicherheitspolitik gefordert. "Wir müssen ‌die nukleare Abschreckung in diesem Ansatz neu ​formulieren", sagte Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa werde ​auch bei einer Einigung im Ukrainekrieg weiterhin einem aggressiven ‌Russland gegenüberstehen. Der ‌Kontinent dürfe russischen Forderungen nicht nachgeben oder ​ein kurzfristiges Abkommen zulassen, das die Kernprobleme nicht löse.

Macron sagte, er habe ‌bereits einen strategischen Dialog mit verschiedenen europäischen Führungspersönlichkeiten begonnen. Dabei gehe es darum, das nationale französische Atomwaffenkonzept über eine besondere Zusammenarbeit, gemeinsame Übungen und gemeinsame Sicherheitsinteressen mit anderen Ländern zu verbinden. Mit Deutschland tue man dies "zum ersten Mal in der Geschichte", sagte Macron. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor mitgeteilt, dass er mit Frankreich über einen möglichen europäischen Atomschirm berate. In einigen Wochen werde ‌er in einer Rede darlegen, wie er die Rolle der ​französischen nuklearen Abschreckung innerhalb Europas sehe, sagte Macron. 

"Unerschütterlich" die eigenen Interessen vertreten

Der französische Präsident bekräftigte einmal mehr sein Festhalten am deutsch-französischen Luftkampfsystem FCAS. "Vielleicht bin ich altmodisch, aber ich glaube an FCAS", sagte er angesichts zahlreicher Spekulationen, dass das Vorhaben vor dem Aus stehe. Es wäre "verschwendetes Geld und verschwendete Zeit", sich ausschließlich auf nationale Lösungen zu konzentrieren. Stattdessen sollten die europäischen Rüstungsvorhaben weiter ausgebaut und etwa neue Langstreckenwaffen entwickelt werden. Darüber sei Frankreich mit Deutschland und Großbritannien im Gespräch.

Die bisherige Sicherheitsarchitektur sei im Kalten Krieg entworfen worden und nicht mehr zeitgemäß, sagte Macron. " Europa muss lernen, eine geopolitische Macht zu werden. Das war nicht Teil unserer DNA." Europa müsse, wenn es ernst genommen werden wolle, "unerschütterlich" die eigenen Interessen vertreten.