Wenige Tage nachdem das US-Patentamt aufgefordert wurde, alle Rechte der Marke „Twitter“ und den Begriff „Tweet“ aufzuheben, hat der Kurznachrichtendienst X seine Nutzungsbedingungen dahingehend geändert, dass dessen voriger Name dort wieder auftaucht und Klage eingereicht. Das geht aus dem bei Gericht eingereichten Dokument hervor, das mehrere US-Medien öffentlich gemacht haben. Darin ist von einem „dreisten“ Versuch die Rede, „die weltberühmte Marke Twitter zu stehlen“. Beide Marken sowie das Logo des blauen Vogels seien „gültiges, bestehendes und unanfechtbares geistiges Eigentum“ von X, versichert das Internetunternehmen gegenüber dem Gericht im US-Bundesstaat Delaware. Das Vorgehen der Firma „Operation Bluebird“ sei rechtswidrig.
Immer noch viele Millionen Zugriffe auf twitter.com
In der Klageschrift heißt es unter anderem, dass jeden Tag noch immer mehr als vier Millionen Menschen über die URL twitter.com auf X zugreifen, rund um die Welt würde der Kurznachrichtendienst weiterhin „Twitter“ genannt und die Beiträge dort „Tweets“. Weil X aber bislang alle Verweise auf beide Begriffe von der eigenen Plattform entfernt hat, hatte es den Anschein, als wäre das nicht im Interesse der Verantwortlichen. Offenbar um dem Eindruck entgegenzutreten und um die Klage zu unterstützen, wurden die Nutzungsbedingungen von X geändert, sodass die Rechte an beiden Begriffen bei X liegen. Vorher wurden sie in dem umfangreichen Dokument nicht einmal mehr erwähnt. Jetzt heißt es, die Umgestaltung von Website und App bedeute nicht die Aufgabe der Markenrechte.
Hintergrund der jetzt wieder erhobenen Besitzansprüche an der Marke „Twitter“ ist der Plan von „Operation Bluebird“ ein „neues Twitter“ ins Leben zu rufen. Unter „twitter.new“ wollen die Verantwortlichen einen neuen „öffentlichen Marktplatz“ ins Leben rufen. Dafür haben sie das Patentamt aufgefordert, X die Markenrechte zu nehmen, weil der Konzern von Elon Musk „keine Absicht habe, die Nutzung der Marken wieder aufzunehmen“. Dem Vorgehen wurden durchaus Erfolgschancen bescheinigt, weil X die Nutzung der Marken augenscheinlich eingestellt hat. Unklar war, ob Musk die Markenrechte überhaupt verteidigen will. Zumindest ist diese Frage jetzt beantwortet. „Operation Bluebird“ wird von einem Anwalt unterstützt, der früher selbst bei Twitter gearbeitet hat.
Musk hat Twitter im Herbst 2022 nach einigem Hin und Her für 44 Milliarden US-Dollar übernommen. Es folgten chaotische Wochen und Monate auf dem sozialen Netzwerk, das in der Folge immer wieder von besonders aktiven Nutzern und Nutzerinnen zugunsten der zahlreichen Alternativen verlassen wurde. Trotzdem hat es über zwei Jahre gedauert, bis mit Threads von Meta einer davon an die Nutzungszahlen des inzwischen umbenannten sozialen Netzwerks herangekommen ist. Derweil gibt es immer wieder Aufrufe, dem sozialen Netzwerk auch wegen des Auftretens von Elon Musk den Rücken zu kehren, Anfang des Jahres etwa von der Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung. heise online ist dort seit einem Jahr nicht mehr aktiv.
(mho)
English (US) ·