Maja T.: Proteste in mehreren Städten nach Urteil

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Auch in Hamburg, Dresden, Erfurt, Freiburg, Nürnberg, Kiel und Potsdam gab es Demonstrationen und Solidaritätsbekundungen. In Leipzig gingen nach Angaben der Polizei rund 500 Demonstranten auf die Straße. Gefordert wurde, Maja T. nach Deutschland zurückzuholen und hier ein rechtsstaatliches Verfahren zu ermöglichen.

Rechtswidrige Auslieferung

Das Budapester Stadtgericht hat Maja T. zu einer Gefängnisstrafe von acht Jahren verurteilt. Es sah es als erwiesen an, dass die 25-jährige Person aus der linken Szene in Deutschland an blutigen Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten in Budapest beteiligt war. Rund 20 deutsche und andere mutmaßliche Linksextremisten sollen dabei neun Menschen verletzt haben, vier von ihnen schwer.

Die Beweislage im Prozess war nicht eindeutig: Es gab weder Zeugenaussagen noch DNA-Spuren, die gegen die angeklagte Person sprachen. Die Staatsanwaltschaft argumentierte mit einer Indizienkette, die sich auf Aufnahmen von Sicherheitskameras in der Nähe der Tatorte stützte. Auf diesen Bildern sei Maja T. zusammen mit anderen Angreifern zu sehen, hieß es.

Rechtsmittel angekündigt

Deutschlands Außenminister Johann Wadephul äußerte sich zurückhaltend zum Urteil gegen Maja T. »Das ist ein nicht rechtskräftiges Urteil in einem EU-Land. Und das respektieren wir«, sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seiner australischen Kollegin Penny Wong in der Hauptstadt Canberra auf die Frage einer Journalistin.

Der Fall werde vom Auswärtigen Amt konsularisch betreut, ergänzte Wadephul. Bekannt sei, dass man eine Auslieferung nach Deutschland erbeten habe. »Das besteht alles weiter fort«, sagte der Minister. Zu dem Urteil des ungarischen Gerichtes nehme er darüber hinaus nicht Stellung. Er habe aber gehört, dass Rechtsmittel eingelegt werden sollten.

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