Liberale in der Krise: Kubicki will neuer FDP-Chef werden

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki will neuer Parteichef der Liberalen werden. Mit Blick auf den anstehenden Parteitag sagte Kubicki der „Bild am Sonntag“: „Ich werde den Delegierten meiner Partei im Mai ein Angebot machen, bei dem sie sicher sein können: Ich werde alles tun, die Partei wieder erfolgreich zu machen.“ Der „Bams“-Bericht zu Kubickis Plänen wurde der Deutschen Presse-Agentur aus dem Büro des Politikers bestätigt.

Desaster bei Landtagswahlen

Die FDP war im März bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und in ihrem Stammland Baden-Württemberg an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und somit nicht in die Parlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 war sie bereits aus dem Bundestag geflogen - zuvor war im Bund die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP geplatzt. Der damalige Parteichef Christian Lindner zog sich aus der Politik zurück. 

Im September stehen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an. Nach den jüngsten Umfragen könnten die Liberalen bei allen drei Wahlen ebenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. 

Kubicki sagte der „Bild am Sonntag“, er wolle eine Partei, die mit „neuem Selbstbewusstsein“ die politischen Debatten in diesem Land anführe, statt ihnen „hinterherzulaufen“. „Deutschland wartet nicht auf eine FDP, die sich in akademischen Diskussionen verzettelt, sondern auf eine, die dieses Land groß gemacht hat: klar im politischen Inhalt und ebenso klar in der Sprache. Für die Freiheit“, sagte Kubicki, der früher auch Bundestagsvizepräsident war. 

Vorstand tritt zurück - aber Dürr will wiederkommen

Als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der FDP bei den jüngsten Landtagswahlen hatte der Bundesvorstand um den derzeitigen Vorsitzenden Christian Dürr im März beschlossen, beim Parteitag im Mai geschlossen zurückzutreten. Dürr kündigte aber an, wieder für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Zudem erklärte der nordrhein-westfälische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Henning Höne, sich dafür bewerben zu wollen. 

Amtsinhaber Dürr zeigt sich selbstkritisch

Kritiker in der FDP werfen Dürr vor, seit seiner Wahl im Mai vergangenen Jahres keinen klaren Kurs für die Erneuerung der Partei vorgelegt zu haben. Der FDP-Chef zeigte sich zuletzt selbstkritisch: „Es ist mir nicht gut genug gelungen, meinen Plan, meine Richtung und meine Vorstellung für die FDP so in die Partei zu tragen, dass daraus eine klare gemeinsame Orientierung wird.“

Zwischenzeitlich wurde über eine mögliche Doppelspitze für die FDP diskutiert: Die Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte in den FDP-Führungsgremien ihre Bereitschaft angekündigt, an die Spitze der Partei zu treten - wegen ihrer Belastung im Europaparlament aber in einer Doppelspitze. Dann erklärte sie aber ihre Unterstützung für Hönes Einzelbewerbung. 

Liberaler Freigeist, der nicht mit Kritik spart 

Kubicki trat 1971 mit 19 Jahren in die FDP ein. Nach der Bundestagswahl 1990 zog er erstmals über die Landesliste Schleswig-Holstein als Abgeordneter in den Bundestag ein. Der 74-Jährige gilt als liberaler Freigeist, der auch innerparteilich schonungslos Kritik übt. Sollte Kubicki zum Parteivorsitzenden gewählt werden, setzt er nach Angaben der „Bams“ auf den bayerischen FDP-Politiker Martin Hagen als Generalsekretär.

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