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Europa muss dringend die richtigen Schlussfolgerungen aus der Zolleinigung mit den USA ziehen, mahnt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). »Ich finde, dass unsere Schwächen sich in dem Streit mit den Amerikanern in der Zollfrage schon offenbart haben«, sagte Klingbeil im Deutschlandfunk vor einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen in Washington. »Und da müssen wir Konsequenzen draus ziehen.« Klingbeil mahnte an, man müsse nun enger mit anderen Partnern wie Kanada oder Großbritannien zusammenarbeiten. »Wir müssen stärker werden.«
Es sei erst mal gut, dass es eine Lösung gebe, bekräftigte Klingbeil. Diese müsse nun ausbuchstabiert werden. Dann sei es aber auch Zeit für die Europäer, sich einmal hinzusetzen und zu überlegen: »Was ist da eigentlich die letzten Wochen passiert?« Angesprochen auf ein mögliches Ende des freien Welthandels sprach der SPD-Politiker von einem »Rückschlag«.
Klingbeil will Quotenregelung im Stahlbereich
Er mache keinen Hehl daraus, dass er sich ein besseres Ergebnis bei den Verhandlungen mit den USA gewünscht hätte, sagte Klingbeil. Es gehe nun darum, als deutscher Finanzminister zu analysieren, was noch möglich sei, um deutsche Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Kraft gerade im Stahlbereich zu schützen. Er selbst habe auch Fragezeichen mit Blick auf die Einigung und nannte als Beispiel den Stahl und eine mögliche Quotenregelung.
Die EU und US-Präsident Donald Trump hatten sich auf eine Grundsatzeinigung verständigt, wonach die Zölle für US-Importe aus der EU generell 15 Prozent betragen sollen. Für Stahl und Aluminium sind bislang allerdings 50 Prozent angekündigt. Eine Quotenregelung würde bedeuten, dass die EU eine bestimmte Menge Stahl zu Konditionen in die USA verkaufen könnte. Der Zoll-Höchstsatz würde dann nur für Exportmengen gelten, die dieses Kontingent überschreiten.
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