Kritik an Weidel und Chrupalla wegen Verwandtenaffäre: AfD-Bundestagsabgeordnete fordern Fraktionsspitze zu Konsequenzen auf

In der AfD-Bundestagsfraktion wächst der Druck auf die Parteiführung um Alice Weidel und Tino Chrupalla. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, fordern acht Abgeordnete in einem Beschlussantrag „Konsequenzen“ aus der sogenannten Verwandtenaffäre. Der Zeitung liegt der Antrag vor.

Die Antragsteller, darunter die AfD-Bundestagsabgeordneten Torben Braga, Matthias Helferich und der Bremer Landeschef Sergej Minich, kritisieren, die bisherigen Berichte des Fraktionsvorstands zu den Vorwürfen der Vetternwirtschaft seien „unzureichend“.

Hintergrund sind zahlreiche Fälle, in denen AfD-Abgeordnete enge Angehörige von Parteifreunden oder sogar eigene Partner in ihren Büros beschäftigt haben sollen.

Die acht Abgeordneten werfen der Fraktionsspitze dem Bericht zufolge vor, dass es bislang „keine inhaltliche Aufarbeitung“ gebe. Man sei derzeit auf Medienberichte angewiesen, da interne Informationen fehlten. Der bisherige Umgang sei „fehlgeleitet“. Der Verweis auf andere Parteien oder politische Kampagnen blende jene Fälle aus, die – wenn auch formal erlaubt – gesetzliche Graubereiche „zur privaten Selbstbereicherung“ nutzten.

Die Gruppe fordere vom Vorstand umfassende Auskunft über geplante Konsequenzen. Dazu gehören der „Welt am Sonntag“ zufolge Fragen nach bekannten Fällen, Kriterien zur Abgrenzung legitimer Mitarbeit, der möglichen Einschaltung externer Compliance-Stellen sowie der Einführung eines internen Whistleblower-Systems. Auch solle offengelegt werden, welche Abgeordneten bereit seien, „Anstellungsverhältnisse zu beenden oder von Ämtern zurückzutreten“.

Öffentlich hatte Weidel am Dienstag die Vorwürfe pauschal als „haltlos und völlig aufgebauscht“ bezeichnet. Intern soll sie sich nach Informationen der „Welt am Sonntag“ jedoch deutlich kritischer geäußert und signalisiert haben, für strengere Regeln im Verhaltenskodex der Fraktion offen zu sein. (Tsp)