Johann Wadephul: SPD unterstützt Außenminister gegen Kritik aus der Union

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Seit Tagen steht Außenminister Johann Wadephul in den eigenen Reihen wegen seiner zurückhaltenden Bewertung zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in der Kritik. Auch in einer gestrigen Fraktionssitzung von CDU und CSU hatte er mit Äußerungen über seine Eindrücke seiner jüngsten Reise für Irritationen gesorgt. In der Sitzung hatte zudem Fraktionschef Jens Spahn indirekt Kritik an Wadephuls Einlassungen in Damaskus geäußert.

Ein ungewöhnlicher Vorgang aus Sicht des Koalitionspartners SPD.

Gegenüber dem SPIEGEL verteidigte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović, das Kabinettsmitglied von der CDU. »Der Außenminister genießt – ähnlich wie Verteidigungsminister Boris Pistorius – großes Vertrauen für seine Arbeit, sowohl in der Bevölkerung als auch im Parlament.« Wadephul stehe »für eine interessen- und wertegeleitete Außenpolitik, die über Parteigrenzen hinweg Anerkennung findet«. Natürlich gebe »es bei einzelnen Fragen unterschiedliche Akzente, aber die Zusammenarbeit in der Koalition zwischen den Arbeitsgruppen außen von Union und SPD funktioniert verlässlich und auf Augenhöhe«.

Wadephul hatte vergangene Woche Damaskus besucht und dabei auch den schwer zerstörten Vorort Harasta. Auf die Frage einer möglichen freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland hatte der CDU-Politiker erklärt, dies sei »zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich«, da in Syrien »sehr viel an Infrastruktur« zerstört sei. Mit Blick auf die Abschiebung von Straftätern sprach der Außenminister von »ganz wenigen Ausnahmefällen«, in denen dies auch nach Syrien möglich sei. Diese Einschätzungen führten zu Kritik aus den Reihen der Union.

Nach der Reise hatten sich Wadephul und Kanzler Friedrich Merz bemüht, den Konflikt einzugrenzen.

In der Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag versuchte Außenminister Wadephul nach SPIEGEL-Informationen, seine jüngsten umstrittenen Äußerungen zu erklären – und sorgte damit offenbar für neuen Ärger.

Der Minister hielt Angaben zufolge eine längere Ansprache. »Das war schlimm«, sagte ein Teilnehmer im Anschluss dem SPIEGEL. Demnach zeigte sich Wadephul uneinsichtig gegenüber der an ihm geäußerten Kritik. Er habe da nichts zurückzunehmen – so gaben mehrere Anwesende die Worte des Ministers wieder. Teilnehmern zufolge sagte er, die Zerstörung vor Ort in Syrien sei schlimmer als in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg 1945.

Nach seinen Ausführungen habe es kaum Applaus gegeben. Einige in der Fraktion deuten das als Indiz dafür, dass der Minister nicht die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Teilnehmern zufolge machte Wadephul einen angeschlagenen Eindruck.

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