Krieg in Nahost: Israels Ex-Militäranwältin in Affäre um Video-Leak festgenommen

Israels bisherige oberste Militäranwältin, Jifat Tomer-Jeruschalmi, ist im Zusammenhang mit der Affäre um ein geleaktes Video aus dem berüchtigten Militärlager Sde Teiman Medienberichten zufolge von der Polizei festgenommen worden. Das Video soll die Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen zeigen. Tomer-Jeruschalmi werde Behinderung des Ermittlungsverfahrens vorgeworfen, meldeten israelische Medien. Sie hatte am Freitag ein Rücktrittschreiben eingereicht, in dem sie Berichten zufolge die Verantwortung für das Weiterleiten des Videos übernommen haben soll.

Demnach soll sie der Veröffentlichung des Clips zugestimmt haben, weil sie "der falschen Propaganda gegen die Militärjustizbehörde entgegentreten" wollte. Wie israelische Medien in der Nacht weiter berichteten, sei auch der ehemalige Chefankläger des Militärs von der Polizei in Gewahrsam genommen. Auch er stehe im Verdacht der Strafvereitelung.

Die islamistische Terrororganisation Hamas hat erneut sterbliche Überreste an Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) übergeben. Später nahm die Särge das israelische Militär noch im Gazastreifen in Empfang, wie das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu mitteilte. 

Nach Angaben des militärischen Hamas-Arms soll es sich um die Leichen von drei Geiseln handeln. Die Terrororganisation hatte allerdings mehrmals sterbliche Überreste übermittelt, bei denen es sich laut israelischen Angaben letztlich nicht um Geiseln handelte. Die Überreste sollen nun in einem forensischen Institut identifiziert werden. Vor der Übergabe befanden sich noch die sterblichen Überreste von elf Geiseln im Gazastreifen. 

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht in der Veröffentlichung eines Videos aus dem berüchtigten Gefängnis Sde Teiman den „möglicherweise schlimmsten Anschlag“ auf Israels Image seit der Staatsgründung. Das Video soll die Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen zeigen.

Israels oberste Militäranwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi hatte am Freitag vor dem Hintergrund der Affäre ihren Rücktritt eingereicht. Sie soll nach Medienberichten in dem Rücktrittsschreiben Verantwortung für das Weiterleiten übernommen haben. 

Das Video soll die schwere Misshandlung eines Terroristen der islamistischen Hamas zeigen. Fünf Reservisten sind deshalb im Februar angeklagt worden. Nach Medienberichten wurde der Mann so schwer verletzt, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Dies ist allerdings auf den Bildern von einer Überwachungskamera nicht eindeutig sichtbar, weil die Soldaten teilweise mit ihren Schutzschilden eine Art Mauer bilden. Vorwürfe, der Gefangene sei auch sexuell missbraucht worden, wurden von den Anwälten scharf zurückgewiesen.

In dem Gefangenenlager Sde Teiman wurden auch Kämpfer einer Hamas-Eliteeinheit festgehalten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte Israel vorgeworfen, palästinensische Gefangene aus dem Gazastreifen dort zu misshandeln und zu foltern.

Iran gibt sich entschlossen, die durch israelische und US-Angriffe im Juni beschädigten Atomanlagen wieder aufzubauen. „Die Regierung steht mit voller Kraft hinter dem Fortschritt der Nuklearindustrie und unsere jungen Wissenschaftler besitzen die notwendige Kompetenz, den atomaren Wiederaufbau entschlossen weiterzuführen“, sagte Präsident Massud Peseschkian der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge.

Einmal mehr betonte Peseschkian, dass Iran kein Atomwaffenprogramm verfolge, sondern die Atomenergie für zivile Zwecke nutzen will. Entsprechende Unterstellungen des Westens seien „eine Lüge“, um den wissenschaftlichen Fortschritt in Iran zu blockieren, sagte Peseschkian.
Israel sieht im iranischen Atomprogramm eine existenzielle Bedrohung und hatte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen das Land geführt. Bei israelischen und US-amerikanischen Angriffen wurden zentrale Einrichtungen des Atomprogramms bombardiert.

Zum Ausmaß der Zerstörungen an den Atomanlagen gibt es unterschiedliche Angaben. US-Präsident Donald Trump sagte wiederholt, dass die nuklearen Fähigkeiten Irans „ausgelöscht“ worden seien. Irans Regierung sprach von schweren Schäden. Da Teheran seither die Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA eingestellt hat, gibt es keine verlässlichen Angaben über das Ausmaß der Zerstörungen oder den Stand des Wiederaufbaus.

Peseschkian hat mehrfach betont, dass die Herstellung von Massenvernichtungswaffen in Iran aus religiösen Gründen verboten sei. Dennoch befürchtet der Westen, Teheran könne angesichts großer Mengen hochangereicherten Urans ein Atomwaffenprogramm verfolgen.

Satellitenbildern zeigen das Ausmaß der Zerstörung an den iranischen Atomanlagen (SZ Plus):

Markus C. Schulte von Drach

Etwa 150 000 Menschen haben in Tel Aviv des vor 30 Jahren ermordeten Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin gedacht – und die gegenwärtige Regierung unter Benjamin Netanjahu kritisiert. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf israelische Medien. „Das waren andere Zeiten, als Führungskräfte noch Verantwortung übernahmen – in Worten und Taten. Verantwortung“, sagte etwa der frühere Generalstabschef Gadi Eisenkot auf dem Rabin-Platz. „Genau das ist es, wonach sich Israel heute sehnt.“ Er spielte damit auf die Kritik vieler Israelis am Premierminister an, der eine Verantwortung für Fehler im Zusammenhang mit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 verneint.

Der 73-jährige Rabin war am 4. November 1995 von einem jüdischen Fanatiker mitten in Tel Aviv erschossen worden. Der Mörder hatte durch das Attentat territoriale Zugeständnisse an die Palästinenser im Rahmen des Osloer Friedensprozesses verhindern wollen. „Vor 30 Jahren, auf dem schrecklichen Höhepunkt einer hemmungslosen Hetzkampagne, ging Jitzchak Rabin die Treppe herunter, als ein verabscheuungswürdiger Attentäter drei Kugeln abfeuerte, den Premierminister ermordete und den Friedensprozess zerstörte“, erklärten die Organisatoren der Gedenkveranstaltung der Times of Israel zufolge. Oppositionsführer und Ex-Premierminister Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid äußerte sich ähnlich. „Die drei Kugeln, die hier auf dem Platz abgefeuert wurden, sollten nicht nur einen Anführer töten, sondern eine Idee auslöschen.“ 
 
„Rabins Ermordung war die direkte Folge von Polarisierung und Aufstachelung“, sagte Ex-Generalstabschef Eisenkot jetzt. Bis heute wird gerade Premier Netanjahu vorgeworfen, zu dem politischen Klima beigetragen zu haben, in dem der Terroranschlag stattfand. So hielt er einen Monat vor dem Attentat bei einer Demonstration in Jerusalem eine Rede, bei der Teilnehmer Plakate hochhielten, auf denen Rabin mit einer Nazi-Uniform dargestellt wurde. Der heutige rechtsextreme Polizeiminister Itamar Ben-Gvir hatte kurz vor der Ermordung Rabins in einem TV-Interview die Kühlerfigur gezeigt, die er selbst von der offiziellen Limousine des Regierungschefs abgebrochen hatte, und gedroht: „Wir können Rabin erreichen.“ 

Bei den sterblichen Überresten von drei Menschen, die von der islamistischen Hamas übergeben wurden, handelt es sich nicht um vermisste Geiseln. Das hätten Untersuchungen des rechtsmedizinischen Instituts ergeben, teilte die israelische Armee mit. Die sterblichen Überreste waren Berichten zufolge am Freitagabend von der Hamas Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im Gazastreifen übergeben worden. Es ist nicht der erste Fall dieser Art. Von der israelischen Regierung gab es zunächst keine Mitteilung über mögliche Konsequenzen. 

Am Donnerstag hatte die Hamas zuletzt zwei Leichen übergeben, bei denen es sich tatsächlich um die beiden Israelis Amiram Cooper und Sahar Baruch handelte. Derzeit werden noch elf tote Geiseln im Gazastreifen vermisst. Anders als im Rahmen des Gaza-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump vereinbart, übergibt die Terrororganisation die Leichen nur schleppend. Sie begründet das damit, dass es für sie schwierig sei, die Toten zu finden, weil sie unter den Trümmern bombardierter Gebäude und Tunnel verschüttet seien. Israel bezeichnet dies als Lügen der Hamas.

Die Außenminister einiger muslimischer Staaten wollen am Montag in Istanbul über die Waffenruhe im Gazastreifen und die nächsten Schritte beraten. Das kündigt der türkische Außenminister Hakan Fidan an. An dem Treffen in Istanbul sollen demnach Minister der acht Länder teilnehmen, die auch an den Beratungen mit US-Präsident Donald Trump am Rande der UN-Generaldebatte beteiligt waren: die Türkei, Katar, Saudi-Arabien, Indonesien, Pakistan, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien. Eine Bestätigung für das Treffen aus anderen Ländern gibt es bisher nicht. 

Geplante Themen seien unter anderem das weitere Vorgehen in einer zweiten Phase und die mögliche Entsendung einer Stabilitätstruppe. Fidan äußert sich besorgt über den Fortbestand der brüchigen Waffenruhe. Nach massiven israelischen Luftangriffen nach einem tödlichen Angriff auf israelische Soldaten im Gazastreifen war das Bekenntnis zur Waffenruhe erneuert worden. Die Hamas und Israel werfen sich jedoch weiterhin gegenseitig Verstöße vor.

Die Waffen sollten im Gazastreifen seit drei Wochen schweigen, so sieht es der Friedensplan vor. Doch wieder fallen Bomben, wieder werden Menschen getötet. Auch alles andere macht das Überleben schwierig, schreibt Nahost-Korrespondentin Kristiana Ludwig (SZ Plus): 

Israels oberste Militäranwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi hat im Zusammenhang mit einem durchgesickerten Video aus dem israelischen Gefängnis Sde Teiman ihren Rücktritt eingereicht. Der im August des Vorjahres im TV-Sender Channel 12 abgespielte Clip soll zeigen, wie israelische Soldaten einen palästinensischen Häftling zusammenschlagen. Fünf Reservisten sind deshalb im Februar angeklagt worden. Die Militärjuristin reichte ihren Antrag auf einen Rücktritt des Amtes am Freitag während einer Unterredung mit dem israelischen Generalstabschef Ejal Zamir ein. Das berichtete die Times of Israel.

Vor wenigen Tagen war Tomer-Jeruschalmi beurlaubt worden, nachdem die Polizei Ermittlungen wegen des Video-Leaks vom vergangenen Jahr eingeleitet hatte. Die Behörde untersuche auch die mögliche Beteiligung der Militäranwaltschaft an der Weiterleitung des Videos aus einer Sicherheitskamera des Gefängnisses von Sde Teiman, berichteten israelische Medien.

In ihrem Rücktrittsschreiben habe die Militäranwältin die Verantwortung für die Weiterreichung des Videos übernommen, berichtete die Times of Israel. Demnach soll sie der Veröffentlichung des Clips zugestimmt haben, weil sie „der falschen Propaganda gegen die Militärjustizbehörde entgegentreten“ wollte, zitierte die Zeitung aus dem Dokument.

Tomer-Jeruschalmi hatte in der Vergangenheit immer wieder vor möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gaza-Krieg gewarnt. Ihre Behörde leitete Ermittlungsverfahren gegen Soldaten wegen mutmaßlicher Vergehen wie Plünderungen und Gewalt gegen Zivilisten ein. Auch klagte sie Soldaten an, die palästinensische Gefangene in Sde Teiman misshandelt haben sollen. 

Es gibt mehrere Berichte über unmenschliche Bedingungen für palästinensische Häftlinge in israelischem Gewahrsam. Als besonders notorisch gilt die Haftanstalt in der Militärbasis Sde Teiman nahe der Wüstenstadt Beerscheva. Israels Militär bringt gefangene Kämpfer und Mitglieder der islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen dorthin, aber auch palästinensische Zivilisten, denen eine Verbindung zur Hamas vorgeworfen wird.

Zwei von der islamistischen Terrororganisation übergebene Leichen sind als die sterblichen Überreste von zwei Gaza-Geiseln identifiziert worden. Die Toten seien vom forensischen Institut als Amiram Cooper und Sahar Baruch identifiziert worden, teilte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit. Die beiden Männer waren bei dem Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 in den Küstenstreifen verschleppt worden.

Die Hamas hatte die sterblichen Überreste am Donnerstag an Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) übergeben, die sie zur israelischen Armee brachten. Auf einer Fotografie, die das Büro des Regierungschefs verbreitete, waren zwei in israelische Flaggen gehüllte Särge zu sehen, vor denen Soldaten salutierten. Die Regierung teile die tiefe Trauer der Familien Cooper und Baruch sowie aller Familien getöteter Geiseln, hieß es in der Mitteilung von Netanjahus Büro.

Der 85-jährige Cooper sei aus dem Kibbuz Nir Oz verschleppt und später im Gazastreifen umgebracht worden, schrieb Times of Israel. Baruch hätten die palästinensischen Angreifer am 7. Oktober 2023 aus dem Kibbuz Beeri verschleppt. Der damals 25-Jährige sei bei einem gescheiterten Befreiungsversuch israelischer Truppen im Dezember 2023 getötet worden.
Damit befinden sich noch die sterblichen Überreste von elf Geiseln im Gazastreifen. 
 
Anders als im Rahmen des Gaza-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump vereinbart, übergibt die Terrororganisation die Leichen nur schleppend. Sie begründet das damit, dass es für sie schwierig sei, die Toten zu finden, weil sie unter den Trümmern bombardierter Gebäude und Tunnel verschüttet seien. Israel bezeichnet dies als Lügen der Hamas. Am Dienstag hatte die Hamas bereits die Übergabe einer Leiche angekündigt, dies aber angesichts neuer Angriffe Israels verschoben. 

Ungeachtet der erneuerten Waffenruhe hat die israelische Armee im nördlichen Gazastreifen angegriffen. Das Militär teilte mit, in Beit Lahia sei „terroristische Infrastruktur“ beschossen worden. Dort seien Waffen gelagert worden, die für einen unmittelbar bevorstehenden Angriff auf israelische Soldaten benutzt werden sollten. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Nach massiven israelischen Luftangriffen nach einem tödlichen Angriff auf Soldaten im Gazastreifen sollte seit dem Vormittag wieder die im Rahmen des Gaza-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump vereinbarte Waffenruhe gelten. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden bei den Angriffen mehr als 100 Palästinenser getötet.

Die israelische Armee veröffentlichte eine Namensliste von 26 mutmaßlichen Terroristen, darunter ranghohe Hamas-Kommandeure, denen die Angriffe gegolten hätten. Das Medienbüro der Hamas nannte die Liste jedoch in einer Mitteilung „irreführend“. Sie enthalte unter anderem gefälschte Identitäten und Namen von Palästinensern, die an anderen Orten und zu anderer Zeit getötet worden seien.

Außenminister Johann Wadephul hat mit Beratungen über die weitere Umsetzung des vor rund drei Wochen beschlossenen Gaza-Friedensplans eine mehrtägige Nahostreise begonnen. In der jordanischen Hauptstadt Amman wurde der CDU-Politiker von seinem Amtskollegen Aiman al-Safadi begrüßt. Wadephul hatte zum Auftakt seiner Reise angekündigt, mit Deutschlands Partnern wolle er besprechen, wo und wie Deutschland konkret die nächsten Schritte des Friedensplans begleiten und unterstützen könne.

Jordanien nehme eine sehr wertvolle, konstruktive und vermittelnde Rolle ein, so der Bundesaußenminister. Als Drehkreuz für humanitäre Hilfe habe das Land in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen zur Versorgung der Menschen in Gaza unternommen. Die Bundesregierung werde Jordanien dabei weiterhin unterstützen. Wadephul will neben Jordanien auch den Libanon und das Golf-Königreich Bahrain besuchen.

Deutschland werde sich weiter aktiv an der Umsetzung des Plans für einen Nahostfrieden beteiligen, kündigte Wadephul an. Dazu würden drei Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes das mit Zivilisten und Militärvertretern besetzte US-geführte Koordinationszentrum Civil Military Coordination Centre (CMCC) im Süden Israels unterstützen - zusätzlich zu den drei Stabsoffizieren, die dort schon tätig seien. Das Zentrum soll die Einhaltung der Waffenruhe kontrollieren und sich mit humanitärer und logistischer Hilfe für die Menschen im Gazastreifen befassen.

Die israelische Armee will nach eigenen Angaben die Waffenruhe im Gazastreifen wieder einhalten. Zuvor hatte sie nach einem tödlichen Angriff auf Soldaten eigenen Angaben zufolge Dutzende Ziele im Gazastreifen bombardiert.

Die Armee habe nun auf Anweisung der politischen Führung mit „der erneuten Durchsetzung der Waffenruhe begonnen“, teilte sie am Morgen mit. Zuvor habe das Militär nach Verstößen gegen die Vereinbarung durch die islamistische Hamas „mehr als 30 Terroristen, die Führungspositionen innerhalb der im Gazastreifen operierenden Terrororganisationen innehatten, angegriffen“. Die Armee kündigte zudem an, weiterhin „auf jeden Verstoß entschieden reagieren“ zu wollen.

Israel reagierte mit den heftigen Bombardements auf einen Angriff auf israelische Soldaten, bei dem ein Soldat getötet wurde, sowie auf Verzögerungen bei der vereinbarten Übergabe getöteter Geiseln. Israel beschuldigte die Terrororganisation Hamas. Die Islamisten wiesen eine Verantwortung für den Angriff zurück. Unabhängig überprüfen ließ sich das nicht.

Die Hamas hatte zuvor außerdem anstelle der Leiche einer noch vermissten Geisel weitere sterbliche Überreste eines bereits beigesetzten Israelis ausgehändigt.