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Die Führung der Grünen in Bayern distanziert sich in einem Brief an Polizeivertreter von Jette Nietzard, der Vorsitzenden der eigenen Parteijugend. Es geht um das Foto von Nietzard in einem Sweatshirt mit dem Aufdruck »ACAB« (das Kürzel steht für »All Cops Are Bastards«, zu Deutsch: »Alle Polizisten sind Bastarde«). Die Nachwuchspolitikerin hatte es Ende Mai auf Instagram von sich gepostet.
Das Selfie habe »zu Recht breite Empörung ausgelöst – auch bei uns persönlich«, schreiben die Vorsitzenden von Fraktion und Partei in Bayern sowie der innenpolitische Sprecher im Landtag an mehrere Polizeigewerkschaften, etwa an den Bund Deutscher Kriminalbeamter.
Die erkaltete Liebe zu Amerika
Die USA waren für die Deutschen ein Land der Sehnsucht. Sie reisten nach New York und an den Grand Canyon, träumten von Hollywoodstars, flogen als Schüler in die Provinz. Doch unter Präsident Donald Trump ist der Freund fremd geworden. Die Deutschen wenden sich ab – und bleiben weg.
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»Wir teilen diese Form des Auftretens nicht, und wir verurteilen sie ausdrücklich«, führen die Unterzeichnenden Katharina Schulze, Florian Siekmann, Eva Lettenbauer und Gisela Sengl aus. »Eine klare Entschuldigung ist das Mindeste, was hier notwendig wäre.« Man danke der Polizei »für Ihre tägliche, oft herausfordernde und unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft«. Nietzard hat bislang eine Entschuldigung abgelehnt.
Sorge um das Verhältnis zur Polizei
Insbesondere Innenpolitiker der Grünen fürchten, dass die Aktion das Verhältnis der Partei zu Polizei und Sicherheitsbehörden belastet. So hatte etwa Irene Mihalic, selbst Polizistin und erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion im Bundestag, die Aktion von Nietzard kritisiert. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hatte Nietzard zum Austritt aus der Partei aufgefordert.
Die bayerischen Grünen-Politiker führen in ihrem Brief aus: »Der Austausch mit der Polizei ist für uns nicht nur wichtig – wir halten ihn in der aktuellen gesellschaftlichen Lage für unverzichtbar.« Man erlebe derzeit zunehmende Angriffe auf Institutionen und insgesamt eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft. »Gerade deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass Gräben vertieft werden, wo jetzt Brücken notwendig sind.«
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