Internationaler Strafgerichtshof : Statt Handschellen der rote Teppich

Artikelzusammenfassung

Der Milizenführer Thomas Lubanga wurde vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen Zwangsrekrutierung von Minderjährigen schuldig gesprochen, während Angelina Jolie als Unterstützerin der internationalen Strafjustiz im Gerichtssaal saß. Der IStGH hat mittlerweile 32 Fälle verhandelt, darunter Haftbefehle gegen hochrangige Politiker wie Benjamin Netanjahu und Min Aung Hlaing. Die Institution steht vor großen Herausforderungen, insbesondere durch die politische Einmischung und den Widerstand einiger Staaten, darunter die USA. Die Haftbefehle gegen Netanjahu und andere stellen den Gerichtshof vor eine große Probe, die entschiedene Rückendeckung der Mitgliedsländer wird dringend benötigt, um die Arbeit des IStGH zu unterstützen.

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Es war der 14. März 2012, als Thomas Lubanga einen Blick auf Angelina Jolie erhaschen konnte. Lubanga, ein Milizenführer aus dem Ost-Kongo, wurde an diesem Tag vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eines Kriegsverbrechens schuldig gesprochen: der Zwangsrekrutierung von Minderjährigen. Jolie, medienwirksame Unterstützerin der internationalen Strafjustiz, saß im Zuschauerraum des Gerichtssaals in Den Haag.

Der IStGh stand damals bei vielen Politikern wie auch engagierten Hollywood-Stars hoch im Kurs. "Ein großer Moment für die Rechtsstaatlichkeit", sagte Jolie nach dem Schuldspruch. Fast zehn Jahre nach seiner Eröffnung hatte der Strafgerichtshof endlich seinen ersten Prozess abgeschlossen. Der Beifall war groß – auch wenn damals schon einige NGOs kritisierten, Lubanga sei nur ein "kleiner Fisch" und die Arbeit des IStGH viel zu langsam.