FDP veröffentlicht »D-Day«-Papier
»Beginn der offenen Feldschlacht«: Die FDP plante offenbar minutiös den Koalitionsbruch. Jetzt hat die Partei selbst ein bezeichnendes Dokument veröffentlicht, offenbar unter Druck von Recherchen mehrerer Medien.
28.11.2024, 17.02 Uhr
Der ideale Zeitpunkt, der ideale Weg, das ideale Bild: Die FDP hat ein Dokument veröffentlicht , in dem der mögliche Ausstieg der Partei aus der Ampelkoalition dezidiert erörtert wurde. Mit dem Dokument wolle man »falschen Eindrücken zum Charakter des Papiers vorbeugen«, heißt es in einer Mitteilung der Freien Demokraten. Kurz zuvor hatte das Portal »Table.Briefings« aus dem achtseitigen Dokument zitiert.
»Um die Hoheit über die Kommunikation zu halten, muss diese strategisch gesteuert erfolgen und darf nicht durchsickern«, heißt es in dem Arbeitspapier zum Ablauf des Koalitionsausstiegs. Und weiter: »Es ist entscheidend, die ersten Sätze und Bilder zu einem Aus der Koalition zu setzen.«
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Neben den Worten seien zudem die Bilder entscheidend, die im Moment eines Ampel-Bruchs erzeugt würden: »Diese müssen eine Position der Stärke, Entschlossenheit und Überzeugung ausdrücken. Die Atmosphäre muss ernsthaft aber nicht getrieben wirken«, heißt es in dem Dokument.
Auch eine »D-Day-Ablaufpyramide« wird darin skizziert, strukturiert in fünf Phasen – vom »Impuls« hin zum »Beginn der offenen Feldschlacht«.
»Wir haben nichts zu verbergen«, heißt es in einem Post der FDP auf X. Darin versucht man zudem, die Vorbereitung eines Ausstiegs aus der Koalition zu rechtfertigen. »Wenn die gesamte Medienlandschaft zu diesem Zeitpunkt bereits über das Ende der Ampel spekulierte, dann ist es nur professionell, sich auf diese Option einzustellen«, wird Bundesgeschäftsführer Bijan Djir-Sarai darin zitiert.
Bereits nach dem Koalitionsbruch hatten unter anderem die »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung« darüber berichtet, dass die FDP konkrete Vorbereitungen für den Ausstieg aus der Koalition mit SPD und Grünen getroffen habe. Die FDP hatte diese Berichte nicht dementiert – aber darauf hingewiesen, dass es letztlich Kanzler Scholz gewesen sei, der mit Lindners Entlassung den Bruch der Koalition bewirkt habe. »Es ist Wahlkampf. Wo ist die Nachricht?«, hatte FDP-Chef Christian Lindner die Spekulationen um ein D-Day-Papier unlängst kommentiert.