In mehr als 60 Städten: Bündnis plant bundesweite Demos für ein AfD-Verbot

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis ruft bundesweit in mehr als 60 Städten zu Protesten gegen die AfD auf. Unter dem Slogan „Keine Ausreden mehr!“ wird dabei am Sonntag von Bundestag, Bundesrat und der neuen Bundesregierung gefordert, unverzüglich ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten.

Das kündigten das bundesweite Netzwerk „Zusammen Gegen Rechts“ und die Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“ am Freitag gemeinsam in Berlin an.

Der vorherige Bundestag habe es verpasst, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten, erklärte Kampagnensprecherin Julia Dück: „Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen handeln. Das Verbotsverfahren gegen die AfD muss endlich eingeleitet werden.“

Demonstrationen sind den Angaben zufolge unter anderem in Halle an der Saale, Dresden, Bochum, Hamburg, München, Köln, Heidelberg und Saarbrücken geplant, aber auch in kleinen Kommunen wie Quedlinburg, Hofheim am Taunus, Celle, Schleswig, Eberswalde und Altötting. In Berlin beginnt der Protest am Sonntag um 16 Uhr am Brandenburger Tor.

Ihre Verachtung für demokratische Institutionen habe die AfD oft genug demonstriert, heißt es in dem Demonstrationsaufruf. „Wir sind uns bewusst, dass ein Parteiverbot allein nicht zu einem Verschwinden der Positionen der AfD in der Gesellschaft führt“, betonen die Initiatoren der Proteste.

„Dies ist und bleibt im Wesentlichen die Aufgabe politischer Auseinandersetzung mit einer klaren antifaschistischen Haltung, ob im Parlament oder auf der Straße, ob im Betrieb oder im Bekanntenkreis“, so das Bündnis weiter. (epd)