Gewalt gegen Frauen: Merz im Bundestag zu digitaler Gewalt befragt

Friedrich Merz, Bundeskanzler
»Darf ich zunächst einmal festhalten, dass nicht nur die Frauen in diesem Land über dieses Thema diskutieren und sprechen, sondern auch viele Männer und ich gehöre dazu. Und dann müssen wir auch ansprechen, dass ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland kommt. Auch das gehört, auch das gehört zur Vollständigkeit des Bildes dazu.«

Lena Gumnior, Bündnis 90/Die Grünen
»Die Frauen in diesem Land diskutieren seit Tagen über das große Problem von Gewalt gegen Frauen im Internet. Und deswegen frage ich Sie: Warum haben Sie sich bisher nicht geäußert?«

Friedrich Merz, Bundeskanzler
»Darf ich zunächst einmal festhalten, dass nicht nur die Frauen in diesem Land über dieses Thema diskutieren und sprechen, sondern auch viele Männer und ich gehöre dazu. Ich kann Ihnen nur aus der letzten Wahlperiode sagen, dass wir noch nach dem Auseinanderbrechen der Ampel hier im Deutschen Bundestag mit den Stimmen meiner Fraktion, die ich damals geführt habe, auf meinen Wunsch hin eine Mehrheit ermöglicht haben für ein Gewaltschutzgesetz, für das Sie in der auseinanderbrechenden Ampel damals keine Mehrheit mehr hatten. Das haben wir ermöglicht.«

Susanne Hierl, CDU/CSU
»Wir haben immer wieder aufsehenerregende Fälle in der digitalen Welt oder im realen Leben mit Gewalt gegen Frauen. Und es geht meist um die Ausübung von Macht und Erniedrigung. Welche Maßnahmen werden gemacht werden? Nicht nur im digitalen Raum, sondern auch in der analogen Welt?«

Friedrich Merz, Bundeskanzler
»Ich will es gerne noch einmal in der Dimension des Problems beschreiben. Wir haben eine explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft, und zwar im analogen wie im digitalen Raum. Und dagegen müssen wir gemeinsam etwas tun. Aber dann müssen wir auch über die Ursachen miteinander reden. Dann müssen wir auch darüber sprechen, dann müssen wir auch darüber sprechen, wo diese Gewalt herkommt. Und dann müssen wir auch ansprechen, dass ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland kommt. Auch das gehört, auch das gehört zur Vollständigkeit des Bildes dazu.«