Geschichte: Keine Wiedergutmachung für ehemalige Kolonien

Die Bundesregierung will zwar die Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit vorantreiben, lehnt Wiedergutmachungszahlungen an ehemalige deutsche Kolonien aber weiter ab. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Zwar wolle die schwarz-rote Koalition „das unter deutscher Kolonialherrschaft begangene Unrecht“ aufarbeiten, heißt es darin. Aber: „Der Begriff der Wiedergutmachung im Völkerrecht ergibt sich aus der Verletzung einer internationalen Verpflichtung.“ Und die habe zur Zeit des begangenen Unrechts nicht existiert. Kritik daran kommt von der Grünen-Politikerin Claudia Roth, die die Anfrage gemeinsam mit ihren Parteifreundinnen Awet Tesfaiesus und Jamila Schäfer gestellt hatte: Für das Erinnern an das begangene Unrecht brauche es „Empathie und keine formaljuristische Verweigerung“.