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Die EU plant offenbar, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. Dabei soll es vor allem um Öltransporte durch die sogenannte Schattenflotte gehen.
Aktualisiert am 28. November 2024, 7:54 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, mcr
Die Mitgliederstaaten der EU bereiten laut der Nachrichtenagentur dpa ein 15. Sanktionspaket gegen Russland vor. Demnach diskutierten Vertreter der 27 Mitgliedstaaten erstmals über neue Vorschläge der Europäischen Kommission, die ein schärferes Vorgehen gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten vorsehen. Zudem gehe es auch um Maßnahmen gegen Unternehmen mit Sitz in China, die an der Herstellung von Drohnen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beteiligt sind.
Russland wird seit Langem vorgeworfen, zur Umgehung eines westlichen Ölpreisdeckels Flotten von Schiffen zu nutzen, die außerhalb der westlichen Kontrolle sind. Diese
sogenannten Schattenflotten-Tanker sind weder im Besitz westlicher Reedereien, noch durch westliche Versicherungen gedeckt. Laut Experten birgt dies erhebliche Risiken für die Schifffahrt und die Umwelt, da viele dieser Schiffe überaltert und oft in einem schlechten technischen Zustand sind.
Bereits Anfang der Woche hatte Großbritannien 30 solcher Schiffe auf seine Sanktionsliste gesetzt. In der EU könnten es den Planungen der EU-Kommission zufolge sogar um die 50 werden. Sie dürften dann zum Beispiel nicht mehr in Häfen in EU-Staaten einlaufen.
Im Juni hatte die EU das bislang letzte Paket Sanktionen gegen Russland verabschiedet. Es umfasste vor allem Maßnahmen gegen milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) und gegen Unternehmen, die an der Umgehung von Sanktionen beteiligt sind. Ein weiteres EU-Paket mit Russland-Sanktionen soll es nach derzeitigen Plänen im kommenden Februar zum dritten Jahrestag des Kriegs geben. Die jetzt geplanten Strafmaßnahmen sollen bis spätestens Jahresende beschlossen sein.
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