„Er hat sich da wirklich reingekniet“: Merkel verteidigt Spahn in Maskenaffäre

Altkanzlerin Angela Merkel hat mit eindringlichen Worten an die dramatischen Zustände während der ersten Pandemie-Monate erinnert und den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn in der sogenannten Masken-Affäre in Schutz genommen.

„Das waren Stunden der schwierigsten Sorge“, sagte Merkel über die hektische Phase zu Beginn der Corona-Krise beim Bühnen-Talk „RND vor Ort“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland in Schwerin. Es sei damals vorrangig darum gegangen, medizinisches Personal mit geeigneten Schutzmasken zu versorgen. 

Hinsichtlich der Debatte um Spahns Maskenbeschaffung betonte Merkel: „Spahn hat mir seine Sorge deutlich gemacht.“ Sie habe den Eindruck von zweifelhaften Geschäften nie gehabt: „Ich weiß, dass er sich da wirklich reingekniet hat.“ Man müsse sich erneut in die damalige Lage hineinversetzen: „Das war drängend.“

Sie könne aber nicht zu jeder Facette etwas sagen. Ein von der vorherigen Bundesregierung in Auftrag gegebenes Gutachten hatte Kritik an Spahns Vorgehen ausgelöst. Unter anderem geht es dabei um zu hohe Preise für Masken und um die Auswahl der Firma.

Zugleich zeigte sich Merkel besorgt über aktuelle Entwicklungen in Europa. Angesichts der Reaktion Polens auf deutsche Grenzkontrollen mit eigenen Maßnahmen sprach sie eine deutliche Warnung aus: „Ich mache mir Sorgen um die Funktionsfähigkeit von Schengen.“

Zwar könnten Kontrollen temporär nötig sein, aber: „Sie dürfen nicht dazu führen, dass wir die Freizügigkeit nicht mehr haben“, sagte Merkel.

Vor dem Hintergrund wachsender Zustimmung für die AfD bezog Merkel auch zu der Partei klar Stellung. Dabei wies sie den Vorwurf, ihre Flüchtlingspolitik habe die Partei erst stark gemacht, entschieden zurück.

Die Entscheidungen ihrer Regierung könnten kein Grund sein, sich gegen andere Menschen zu wenden. Man könne deswegen „doch nicht ein Fremdenhasser werden“, sagte Merkel.

Sie warf der AfD vor, zu versuchen, gezielt die Gesellschaft zu spalten. „Die AfD ist eine Partei, die Fremdenfeindlichkeit schürt, die Ressentiments schürt“, sagte Merkel. Wer das Volk in „Eliten und andere“ einteile und Hass zwischen den Gruppen schüre, gefährde die Demokratie.