„Mit dem Einsatz von Atomwaffen spielt man nicht“, beklagt der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich angesichts der gegenseitigen Atomdrohungen von US-Präsident Donald Trump und Russland. Trump und der ehemalige russische Präsident Dmitrij Medwedew hatten sich in den sozialen Netzwerken einen verbalen Schlagabtausch geliefert, der schnell eskalierte. Dies, so Mützenich im „Spiegel“, sei „nicht nur unsensibel und leichtfertig, sondern unverantwortlich“.
Seine Kritik richtet sich dabei auch an die deutsche Bundesregierung. „Wenn ein amtierender Präsident, zumal der Partner in einem gemeinsamen Militärbündnis, darüber in der Öffentlichkeit dreist und dümmlich spricht, dann hätte ich deutlichen Widerspruch aus der Bundesregierung erwartet“. Trump hatte als Reaktion auf Drohungen Medwedews die Entsendung zweier Atom-U-Boote dichter an Russland beordert.
Ob diese schließlich wirklich „verlegt“ wurden oder es sich nur um verbales Getöse handelt, ist aber unklar. Wie der ehemalige Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, bei CNN erklärte, liegen die betroffenen Ohio-Class-U-Boote nicht einfach in Häfen, sondern fahren auf streng geheimen und komplexen „Abschreckungspatrouillen“ durch die Weltmeere.
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Dabei sollen sie jederzeit die Zweitschlag-Kapazität der USA im atomaren Kriegsfall absichern. „Sie müssen nicht irgendwohin verlegt werden, sie sind schon da und jederzeit in der Lage, auf einen russischen Angriff zu reagieren oder einen Erstschlag durchzuführen. Wenn er sagt, er wolle diese Boote verlegen, zeigt das nur, dass er keine Ahnung davon hat, wie sie funktionieren“, so Bolton. „Ich hoffe jemand aus dem Pentagon erklärt das Trump“.
Mützenich war knapp sechs Jahre Fraktionschef der SPD. Seit der Bundestagswahl im Februar ist er nur noch Abgeordneter und einfaches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Er zeigte sich besorgt, dass Trumps „rüde Art“ auch in der Militärpolitik einkehre. Dies halte er für einen „fatalen Weg“. Jedes Missverständnis müsse verhindert werden. (jmi)