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Der US-Präsident hat das in Aussicht gestellte baldige Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Budapest nach eigenen Angaben abgesagt. Es habe sich nicht richtig angefühlt, sagte Donald Trump zur Begründung. Jedes Mal, wenn er mit Putin gesprochen habe, seien es zwar gute Gespräche gewesen – sie hätten aber zu nichts geführt. In der Zukunft solle es aber ein Treffen zwischen ihm und Putin geben, sagte Trump bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Einen genaueren Zeitpunkt nannte er dabei nicht.
Nur kurz zuvor hatte die US-Regierung neue Sanktionen gegen russische Ölfirmen verhängt. Angesichts der Weigerung von Putin, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, verhänge sein Ministerium Sanktionen gegen die beiden größten Ölfirmen Russlands, heißt es in einer Mitteilung von US-Finanzminister Scott Bessent. Diese finanzierten Russlands Kriegsmaschinerie.
Worauf die neuen US-Sanktionen abzielen
Die Sanktionen richten sich nach Angaben des Ministeriums gegen den russischen Staatskonzern Rosneft – geführt von Igor Setschin, einem engen Vertrauten von Putin – und Lukoil. Außerdem seien Tochterunternehmen der beiden Konzerne in Russland betroffen.
Die Strafmaßnahmen verbieten nach Angaben des Finanzministeriums in der Praxis jede wirtschaftliche Interaktion mit Rosneft, Lukoil und ihren Tochterfirmen – nicht nur für US-Unternehmen, sondern auch für ausländische Banken oder Geschäftspartner, die mit den sanktionierten Akteuren in Verbindung stehen.
Alle Vermögenswerte der betroffenen Firmen in den USA oder im Besitz von amerikanischen Staatsbürgern werden eingefroren. Auch Firmen, die mindestens zur Hälfte den sanktionierten Unternehmen gehören, werden automatisch mit blockiert. US-Firmen und Bürger dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung keine Geschäfte mehr mit den Unternehmen tätigen. Verstöße gegen diese Auflagen können rechtlich geahndet werden – selbst dann, wenn sie unbeabsichtigt erfolgen.
Das Ministerium sei »bereit, noch weiter zu gehen, falls dies notwendig sein sollte«, fügte Bessent laut der Erklärung hinzu. Er rief zudem die Verbündeten der USA auf, sich den Sanktionen anzuschließen. Nur kurz zuvor hatten sich die EU-Mitgliedstaaten auf neue Sanktionen gegen Moskau geeinigt. Die Strafmaßnahmen richteten sich vor allem gegen russisches Öl und Gas, erklärte in Brüssel die derzeitige dänische EU-Präsidentschaft (mehr dazu hier).
Der US-Präsident bemüht sich seit Monaten, auf Putin einzuwirken, um ihn zu einer Beendigung des Krieges in der Ukraine zu bewegen – bisher ohne Erfolg. Nach der Ankündigung Bessents sagte Trump nun, er hoffe, dass die neuen Sanktionen Putin zur Vernunft bringen würden. Er hoffe auch, dass die Sanktionen nicht lange in Kraft bleiben müssten.
Trump will sich in Südkorea mit Xi treffen
Trump will sich zudem eigenen Angaben zufolge mit Chinas Präsident Xi Jinping treffen, um unter anderem über ein Ende des russischen Angriffskrieges zu sprechen. Er glaube, Xi könnte großen Einfluss auf Putin haben, sagte Trump.
Trump und Xi würden am Rande des Apec-Gipfels in Südkorea zu einem Gespräch zusammenkommen, sagte Finanzminister Bessent dem Sender Fox Business Network. Der US-Präsident hatte noch kürzlich offen gelassen, ob es zu der Begegnung kommen wird. Das Treffen findet auch vor dem Hintergrund eines Streits über chinesische Exportkontrollen für seltene Erden und mögliche Vergeltungsmaßnahmen der USA statt.
Bessent erklärte, er werde noch am Mittwochabend nach Malaysia reisen, um dort mit dem chinesischen Vizeministerpräsidenten He Lifeng zusammenzutreffen. Ziel sei es, den Streit noch vor dem Apec-Gipfel vom 31. Oktober bis 1. November beizulegen.
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