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Nachdem Geert Wilders die Koalition in den Niederlanden verlassen hat, soll neu gewählt werden. Der Rechspopulist begründete den Regierungsbruch mit einem Asylstreit.
3. Juni 2025, 16:12 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP, vvö
In den Niederlanden soll es nach dem Bruch der Regierungskoalition Neuwahlen geben. Das teilte der parteilose Ministerpräsident Dick Schoof mit. Er werde bis dahin geschäftsführend im Amt bleiben. Ein möglicher Termin ist noch nicht bekannt. Zuvor hatte der Rechtspopulist Geert Wilders den Rückzug seiner radikal-rechten Partei für die Freiheit (PVV) aus der Regierung verkündet. Begründet hatte er den Schritt mit einem Streit um die Asylpolitik.
Die Opposition hatte daraufhin bereits Neuwahlen gefordert. "Die Niederlande verdienen eine Regierung, die die Menschen vereint und Schulter an Schulter an echten Lösungen arbeitet", sagte der Fraktionsvorsitzende des rot-grünen Bündnisses, Frans Timmermans, das die größte Oppositionsfraktion im Parlament stellt. "Es ist Zeit für Wahlen, wir sind dazu bereit."
In Umfragen lag die PVV von Wilders zuletzt vorne, jedoch nur knapp gefolgt von der linksgerichteten
Grün-Linken Partei des ehemaligen Vize-EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans.
Seine Koalitionspartner hatten entsetzt auf Wilders' Schritt reagierten. "Wie kann man das den Niederlanden antun", sagte die Chefin der liberalen Regierungspartei VVD, Dilan Yesilgöz, vor Journalisten. Mit Blick auf einen möglichen Sieg linker Parteien im Falle von Neuwahlen bezeichnete sie den Rückzug der PVV als "super verantwortungslos".
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