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Ein Gericht in Ankara hat die Wahl von Özgür Özel zum Chef der wichtigsten Oppositionspartei annulliert. Die CHP steht im Visier türkischer Strafverfolgungsbehörden.
Quelle: DIE ZEIT, Reuters, dpa, ale 21. Mai 2026, 18:30 Uhr
Ein türkisches Gericht hat Özgür Özel, den Chef der Oppositionspartei CHP, von seinem Posten als Parteivorsitzender entbunden. Das Berufungsgericht in Ankara annullierte die Wahl Özels zum Vorsitzenden auf einem CHP-Parteitag im Jahr 2023 und begründete das mit Unregelmäßigkeiten bei der Veranstaltung. Dem Urteil zufolge soll der frühere Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu an Özels Stelle rücken.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Im vergangenen Jahr hatte ein Gericht die Klage eines ehemaligen CHP-Mitglieds gegen die Wahl Özels in erster Instanz noch abgewiesen. In der Klage geht es um die Frage, ob Delegierte bestochen worden seien, um für Özel zu stimmen. Die CHP-Parteiführung weist die Vorwürfe zurück.
Die türkische Justiz geht seit mehr als einem Jahr verstärkt gegen die CHP vor. Hunderte ihrer Mitglieder und zahlreiche Bürgermeister, die von der Partei gestellt wurden, sind seitdem festgenommen worden. Der prominenteste inhaftierte Vertreter ist der abgesetzte Bürgermeister Istanbuls, Ekrem İmamoğlu, der seit März 2025 wegen Korruptionsvorwürfen in Untersuchungshaft sitzt.
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