China: USA erwägen wohl Sanktionen für mit US-Software hergestellte Produkte

Als Reaktion auf die jüngsten chinesischen Exportbeschränkungen für Seltene Erden wird in der US-Regierung überlegt, die Lieferung von Produkten nach China einzuschränken, die US-amerikanische Software enthalten oder mit solcher hergestellt wurden. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, US-Finanzminister Scott Bessent hat demnach bestätigt, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen würden. Der diskutierte Schritt wäre jedenfalls eine dramatische Eskalation im Handelsstreit zwischen den USA und China, solche Exportbeschränkungen könnten den globalen Handel mit der Volksrepublik empfindlich stören. Unklar wäre, wie die Trump-Regierung die umsetzen könnte, aber klar ist, dass US-amerikanische Software extrem weit verbreitet ist.

"Alles Vorstellbare wird mit US-Software hergestellt"

Reuters weist mehrfach darauf hin, dass der mögliche Schritt aktuell nur diskutiert wird, eine Umsetzung wurde nicht beschlossen. Es sei möglich, dass sie überhaupt nicht kommt. Aber allein die Drohung dürfte in der Volksrepublik ernst genommen werden. "Alles Vorstellbare wird mit Software aus den USA hergestellt", zitiert die Nachrichtenagentur eine anonyme Quelle. Derartige Sanktionen könnten also extrem breit sein. Mit Emily Kilcrease hat eine ehemalige Angestellte des US-Handelsministeriums den Rückgriff auf Software als naheliegend bezeichnet, auch wenn solche Sanktionen extrem schwierig umzusetzen sein dürften und negative Folgen für die US-Industrie haben würden. Die Drohung sollte also nur geäußert werden, wenn man auch zu Taten bereit sei.

Die Überlegungen der US-Regierung folgen auf chinesische Exportkontrollen gegen die verbleibenden fünf Seltenen Erden von vor zwei Wochen. Sie alle sind zentral für die Herstellung moderner Gerätschaften und China will sogar verhindern, dass sie ohne Zulassung zwischen Drittstaaten gehandelt werden, wenn gar keine chinesische Firma beteiligt ist. Mit dem Schritt orientiert sich Peking an dem üblichen Vorgehen der USA, das Land setzt regelmäßig Sanktionen um, die auch außerhalb des Landes befolgt werden müssen. Im Gegenzug verhängte US-Sanktionen unter Bezug auf Software wären drastisch, aber kein Novum: Gegen Russland wurden solche bereits verhängt. Das Land ist für die Weltwirtschaft aber von viel geringerer Bedeutung als China.

(mho)