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Brasiliens früherem Präsidenten wird der Prozess gemacht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putsch geplant haben soll. Vor Gericht wies er das von sich.
11. Juni 2025, 4:35 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, peng
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat in einem Verfahren gegen ihn vor dem Obersten Gerichtshof seines Landes ausgesagt. Er wies dabei den Vorwurf zurück, nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant zu haben. "Ich habe nie von einem Staatsstreich gesprochen. Ein Staatsstreich ist abscheulich. Es wäre sogar leicht, einen Staatsstreich zu beginnen. Die Folgen wären jedoch unvorhersehbar und für alle schädlich", sagte Bolsonaro bei seiner Vernehmung. Diese Möglichkeit habe seine Regierung nicht einmal erwogen.
Kurz nach Lulas Amtsantritt am 8. Januar 2023 hatten Anhänger Bolsonaros in der Hauptstadt Brasília den Kongress, das oberste Gericht und den Präsidentenpalast gestürmt. Laut Generalstaatsanwaltschaft soll Bolsonaro an einem Plan mitgewirkt haben, der zunächst vorsah, per Dekret den Ausnahmezustand auszurufen. Zudem habe er von einem Mordkomplott gegen Lula, dessen Vizepräsidenten sowie den STF-Richter Alexandre de Moraes gewusst. Bolsonaro bestritt dies vor Gericht. Er habe sich stets auf die Seite der Verfassung gestellt, sagte der ehemalige Präsident.
In dem Prozess sind sieben weitere Brasilianer angeklagt, darunter ehemalige Minister, hohe Militärs und Bolsonaros Adjutant Mauro Cid. Letzterer hatte Bolsonaro am Vortag belastet. Im Falle einer Verurteilung drohen den Angeklagten mehr als 30 Jahre Haft.
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