Brandenburg: SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

vor 1 Tag 1

Brandenburg:SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

27. November 2024, 7:56 Uhr

Es wäre das erste Bündnis dieser Art. Offenbar ist auch die Frage der Mehrheit bei der Ministerpräsidentenwahl geklärt. Dietmar Woidke könnte noch in diesem Jahr wiedergewählt werden.

SPD und BSW haben sich in Brandenburg auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist auch die Frage der Mehrheit bei der Ministerpräsidentenwahl geklärt. Zuvor hatten „Bild“ und „B.Z.“ darüber berichtet.

SPD und BSW haben im Landtag 46 Stimmen, nötig bei der Wahl des Ministerpräsidenten sind mindestens 45 Stimmen. Nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag könnte Ministerpräsident Dietmar Woidke am 11. Dezember im Landtag wiedergewählt werden.

Mehr in Kürze auf SZ.de

:Die Mühen der Landesebene

Beim BSW ist nach dem heftigen innerparteilichen Streit um eine Thüringer Regierungsbeteiligung vorerst Frieden eingekehrt – doch in den Umfragen sackt das Bündnis ab.

Gesamten Artikel lesen