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Die Big Beautiful Bill ist die größte Steuer- und Sozialreform in den USA seit dem New Deal vor fast hundert Jahren – und basiert auf einer falschen Annahme.
Was auch immer man von Donald Trump hält: Die Big Beautiful Bill, sein "großes, schönes Gesetz", wie er es selbst getauft hat, ist zumindest in einer Hinsicht ein Triumph. Selten hat ein US-Präsident ein derart umfassendes Gesetz in so kurzer Zeit und mit so wenig Kompromissen durchgesetzt. Die 900 Seiten wurden in nur sieben Wochen von den Senatoren und Abgeordneten beschlossen – und zwar so, dass Donald Trump das Gesetz pünktlich am Nachmittag des 4. Juli unterschreiben konnte, dem amerikanischen Unabhängigkeitstag.
Man muss in die Dreißigerjahre zurückgehen, um einen vergleichbaren Durchbruch in Washington zu finden. Damals setzte Präsident Franklin D. Roosevelt die ersten Gesetze des New Deal durch, mit denen der Demokrat die damals herrschende Große Depression bekämpfen wollte. Unter anderem durch staatliche Hilfe für Arbeitslose – 1933 hatte jeder vierte US-Amerikaner keinen Job – und staatliche Preiskontrollen. Nur dass man in Trumps Big Beautiful Bill wohl eher die Umkehr des New Deal sehen muss.
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