Asien: Japan plant Rekordausgaben für Verteidigung

Japans Regierung reagiert mit Rekordausgaben für die Landesverteidigung auf das wachsende Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea. Der Haushaltsentwurf für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2026 sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von rund neun Billionen Yen (49 Milliarden Euro) vor. Das entspricht einem Aufwuchs um etwa 3,5 Prozent verglichen mit dem laufenden Haushaltsjahr. 

Rund 100 Milliarden Yen (500 Millionen Euro) sind allein für den Aufbau eines als Shield bezeichneten Systems zum Schutz der langen Küstenlinie und abgelegener Inseln Japans vorgesehen, etwa gegen Schiffe, U-Boote und Drohnen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Einsatz von Drohnen.

Der Gesamtetat soll sich auf 122,3 ‍Billionen Yen (611,5 Milliarden Euro) belaufen, wie ​das Kabinett mitteilte. Damit sollen angesichts der rasanten Überalterung der Gesellschaft auch die steigenden Sozialausgaben finanziert werden. Trotz Rekordsteuereinnahmen muss die Regierung zur Finanzierung des Staatshaushalts weitere Staatsanleihen ausgeben. 

Die Neuverschuldung soll nur leicht von 28,6 Billionen Yen (143 Milliarden Euro) in diesem ⁠Jahr auf 29,6 Billionen Yen (148 Milliarden Euro) steigen. Die Schuldenquote sinkt damit auf 24,2 Prozent – das ist der niedrigste Stand seit 1998. Höhere Steuereinnahmen, die um 7,6 Prozent auf einen Rekordwert von 83,7 Billionen Yen (418,5 Milliarden Euro) steigen sollen, ​tragen zur Finanzierung der gestiegenen Ausgaben bei. 

Japans aggressive Ausgabenpolitik hat den Yen gegenüber den wichtigsten Währungen unter Druck gesetzt. Japans Staatsverschuldung beläuft sich schon jetzt auf mehr als das Doppelte des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes.

Verstärkte Spannungen mit China

Die militärische Aufrüstung erfolgt vor dem Hintergrund stärkerer Spannungen mit dem Nachbarstaat China. Im November sagte die nationalkonservative Ministerpräsidentin Japans, Sanae Takaichi, ein Angriff Chinas auf die demokratische Inselrepublik Taiwan würde für Japan eine "existenzbedrohende Situation" darstellen, was zur Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung führen könne.

China reagierte mit starker Kritik sowie Reisewarnungen, gestrichenen Flugverbindungen und einem Importverbot für japanische Meeresfrüchte. Auch Japans Plan, Raketen auf der knapp 110 Kilometer von Taiwan entfernten Insel Yonaguni zu stationieren, stieß auf deutliche Kritik. Japan protestierte wiederum kürzlich, weil chinesische Militärflugzeuge nahe der südjapanischen Inselgruppe Okinawa japanische Kampfjets mit einem speziellen Radar zur Zielverfolgung ins Visier genommen haben sollen. China widersprach dem.