Die neue Bundesjustizministerin und frühere Kultusministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig (SPD), unterstützt die neue Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) in ihrem Bestreben, Kinder und Jugendliche zukünftig stärker vor den negativen Auswirkungen von sozialen Medien und digitalen Angeboten zu schützen. Hubig erklärte gegenüber der dpa: "Kinder und Jugendliche brauchen Schutz statt Selbstdarstellungsdruck." Dieser solle durch eine klare Altersgrenze und eine entsprechende Altersverifikation für Social-Media-Angebote erreicht werden.
Jugendmedienschutz überarbeiten
Damit Kinder und Jugendliche ohne Stress und Mobbing aufwachsen können, brauche es klare Regeln für die Nutzung von Social Media, so Hubig. In anderen Ländern deuteten erste Erfahrungen darauf hin, dass sich derartige Einschränkungen positiv auf Heranwachsende in Schulen auswirken. Dort gebe es dann "weniger Mobbing, mehr Konzentration, sozialeres Miteinander".
Bundesbildungs- und Familienministerin Prien hat sich bereits mehrfach dafür ausgesprochen, eine gesetzlich verankerte Altersprüfung einzuführen. Bei der Vorstellung des Jahresberichts von jugendschutz.net, bei der auch Prien sprach, erläuterten Expertinnen und Experten, dass Jugendschutz-Maßnahmen, die Plattformen wie etwa Instagram, Tiktok oder Snapchat bisher eingeführt haben, kaum wirksam sind. Man setze deshalb auf einen Maßnahmenmix, der sowohl Schutz im Digitalen als auch digitale Teilhabe ermögliche. Unter anderem arbeiten die für den Jugendmedienschutz zuständigen Bundesländer inzwischen an einer Überarbeitung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, um dort verpflichtende Altersverifikationen für Anbieter zu verankern.
Ob die Pläne der Staatskanzleien mit Europarecht vereinbar sind, ist jedoch umstritten. Da das Thema allerdings auch auf EU-Ebene mittlerweile mit mehr Druck diskutiert wird, könnte es von dieser Seite bald mehr Rückendeckung geben. Erst vergangene Woche haben sich Spanien, Frankreich und Griechenland auf der EU-Digitalministerkonferenz in Luxemburg für ein EU-weites Verbot von Social Media für Kinder unter 16 bzw. 15 Jahren starkgemacht. In allen 27 EU-Ländern müsste es demnach künftig strenge Alterskontrollen geben, um ein Verbot durchzusetzen.
Hubig geht davon aus, dass eine klare und vor allem wirksame Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien Kinder in ihrer Privatsphäre schütze und eine gesunde Entwicklung fördere. Klare Regeln könnten auch eine Erleichterung für Eltern sein, da einige Diskussionen zu Social Media entfallen könnten.
(kbe)
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