Mit einer Klage an einem Bundesgericht in San José hat Alibaba auf eine Einstufung des Pentagon reagiert. Dieses hatte das chinesische Technik- und Onlinehandelsunternehmen auf eine Liste von mutmaßlichen Militärunternehmen gesetzt. Die Klage soll dies jetzt rückgängig machen.
Laut Pentagon soll das chinesische Militär die zivilen Unternehmen auf der betreffenden Liste für ihre Zwecke nutzen können. Neben Alibaba befinden sich dort auch Autohersteller BYD, Baidu, die Firma hinter Chinas größter Suchmaschine und das Biotechnologieunternehmen WuXi AppTec, welches bereits eine eigene Klage eingereicht hat. Auf der Blacklist befinden sich insgesamt 188 chinesische Unternehmen.
Die konkreten Gründe für die Einstufung waren laut Reuters, dass Alibaba vorgeworfen wurde, einen „Beitrag zur zivil-militärischen Integration der chinesischen Verteidigungsindustrie“ zu leisten. Zusätzlich soll die Firma indirekte Kontakte zur staatlichen Aufsichtsbehörde für Staatsvermögen in China haben.
Alibaba wies diese Vorwürfe zurück und sagte, diese verfügten über keine faktische oder rechtliche Grundlage. „Alibaba wird von einem unabhängigen Vorstand geleitet, dessen Mitglieder keinerlei Verbindungen zum Militär haben“, hieß es weiter. „Die Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens sind für den Einzelhandel, die Logistik und die Unternehmens-IT konzipiert – nicht für Waffen, Verteidigung oder Nachrichtendienste“, zitierte Reuters die Firma.
Sanktionen oder andere Einschränkungen für Alibaba sind kein Teil der Maßnahmen des Pentagons. Allerdings teilte Alibaba mit, dass die Auflistung bereits unumkehrbaren Schaden verursacht habe.
Das Pentagon selbst kann allerdings nicht mit Firmen zusammenarbeiten, die auf einer solchen Blacklist stehen. Ab 2027 darf es zusätzlich auch keine Produkte oder Dienstleistungen dieser Firmen über Dritte mehr erwerben.
(tlz)
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