USA und Irankrieg: Ist das Trumps „Biden-Moment“?

Ein Krieg, der wie Vietnam werden könnte, hohe Preise, teure Energie und im Kabinett lauter gefährliche Witzfiguren: Das Bild des Teflon-Präsidenten Donald Trump bekommt angesichts des Irankriegs endgültig Risse. Er erscheint inzwischen auch vielen in seinem eigenen Lager als unkalkulierbares Risiko, nicht als genialer Dealmaker, sondern als Dealer, der den Preis nicht kennt und sich, damit das auch ja nicht auffällt, mit Jasagern umgibt, die alles abnicken, bis es kracht.

Zwei seiner wichtigsten Vollstreckerinnen, Heimatschutzministerin Kristi Noem und Justizministerin Pam Bondi, hat Trump gerade in die Wüste geschickt. Seine eigenen Leute werfen ihm gebrochene Wahlversprechen vor, der politische Gegner verweist auf seine grenzenlose Inkompetenz. Dass Trump jetzt einem Waffenstillstand mit Iran zugestimmt und vorerst darauf verzichtet hat, „eine ganze Zivilisation“ zu vernichten, räumt die Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit nicht aus.

Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit

Bereits bei seiner Rede an die Nation zum Irankrieg Anfang April wurde die Frage gestellt, ob dies Trumps „Biden-Moment“ sei. In den vergangenen Tagen forderten Linke wie der Autor Mehdi Hasan und der MS-Now-Moderator Lawrence O’Donnell, aber auch Trumps kurzzeitiger Pressesprecher Anthony Scaramucci, den Vizepräsidenten J. D. Vance und Trumps Kabinett auf, den 25. Verfassungszusatz aufzurufen und Trump wegen Unfähigkeit des Amtes zu entheben. „Er ist wahnsinnig geworden“, schreibt die einstige Trump-Verbündete Marjorie Taylor Greene an ihre Kollegen, „und ihr alle seid mitschuldig.“

Den Krieg gegen Iran deuten viele als den Bruch eines in konservativen Kreisen als heilig wahrgenommenen Wahlversprechens: keine endlosen Kriege mehr. Das stellte Trump 2024 in Aussicht. Stattdessen drängen sich nun Parallelen zu Bushs Irakkrieg von 2003 auf. Der ungebrochene Widerstand des iranischen Regimes, seine offenbar fortdauernde Fähigkeit, Ziele in der Golfregion zu bombardieren und die Straße von Hormus zu blockieren, machen deutlich, dass sich das US-Verteidigungsministerium verrechnet hat. Es ist auch für Trumps eingeschworene Fans kaum noch zu übersehen, dass er ohne Plan agiert. Dies sei „nicht, was wir den Amerikanern 2024 versprochen haben, als sie mit überwältigender Mehrheit für uns stimmten“, schreibt Taylor Greene; Ann Coulter, eine weitere prominente Rechts-außen-Kommentatorin, meinte kurz vor Bekanntgabe der Waffenruhe, Trump begehe „Kriegsverbrechen“.

Soldatenfamilien sehen, dass ihre Kinder, Geschwister, Enkel in einen verfassungswidrigen Krieg geschickt werden. Bei CNN diskutieren Veteranen über das Recht auf Befehlsverweigerung bei völkerrechtswidrigen Befehlen. Und bei alldem dürfte den Trump-Wählern aufgehen, dass nicht die Bürger das Sagen haben, sondern der von Trump fortwährend als Feindbild beschworene Washingtoner Klüngel. An manchen Zapfsäulen pappen Aufkleber mit Trump mit ausgestrecktem Zeigefinger und den Worten: „I did this“ – Daran bin ich schuld.

„Das Ende des Trumpismus“

Der konservative Denker Christopher Caldwell mutmaßt, dass „das Ende des Trumpismus“ anstehen könnte. Der Krieg habe das Projekt MAGA untergraben, das meinte, es habe die „Bürokratenklasse“ entmachtet und die Demokratie zurückerobert. Das Vertrauen in einen selbst erklärten Volkspräsidenten, der den Wählerwillen mit „untadeligem Charakter und Respekt vor der Verfassung“ durchsetzt, versiege angesichts eines Krieges, in dem „keines von beidem wirksam ist“. „Wo ist der Trump, den MAGA gewählt hat?“, fragt das Onlineblatt „The Hill“, die „New York Times“ zitiert eine republikanische Strategin mit der Einschätzung, „MAGA liegt im Sterben“.

Und dabei zerfleischt sich Trumps Lager selbst. Tucker Carlson und Megyn Kelly, die lautesten Stimmen im MAGA-Universum, klagen, die Regierung stelle „Israels Interessen unseren eigenen voran“, ein „klarer Kontrast zu dem, was Trump mit America First versprochen hat“. Kelly und Trumps einstiger Berater Steve Bannon werfen dem Sender Fox News vor, Trump mit „Kriegspropaganda“ zu unklugen Entscheidungen zu bewegen. Auch junge MAGA-Influencer aus der sogenannten „Manosphere“ rücken von Trump ab. Die Furcht, seine Wut und damit die Verfolgung durch seinen Mob auf sich zu ziehen, wiegt inzwischen weniger schwer als in Trumps ersten Tagen. Die Quittung können ihm die Wähler bei den Kongresswahlen im November ausstellen.