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Infolge der US-israelischen Angriffe hatte Iran den Verkehr in der für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Straße von Hormus kurz nach Kriegsbeginn durch Drohungen und Angriffe auf Schiffe weitgehend zum Erliegen gebracht. Später verhängten die USA eine Seeblockade iranischer Häfen, um Teheran von Öleinnahmen abzuschneiden. Die weltweiten Energiepreise schossen mit Kriegsbeginn nach oben.
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten die USA und Iran am Sonntag – dem 80. Geburtstag von US-Präsident Donald Trump – eine Einigung über eine Rahmenvereinbarung bekannt gegeben.
Trump unterschrieb das Rahmenabkommen im französischen Versailles, wo er von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zum Abschluss des G7-Gipfels im Schloss empfangen wurde. Derweil veröffentlichte die iranische Nachrichtenagentur Irna Fotos, die zeigen, wie Präsident Masoud Pezeshkian ein von ihm und Trump unterzeichnetes Papier in die Kamera hält.
USA und Iran bleiben vorerst 60 Tage für Verhandlungen
In dem insgesamt 14 Punkte umfassenden Abkommen einigten sich beide Seiten auch auf ein »sofortiges und dauerhaftes Ende des Kriegs an allen Fronten, auch im Libanon«, wie ein hochrangiger US-Regierungsbeamter mitteilte.
Nach US-Darstellung werde das US-Finanzministerium Ausnahmegenehmigungen für den Export iranischen Rohöls erteilen. Die Sanktionen gegen Iran sollen erst bei einer endgültigen Vereinbarung vollständig aufgehoben werden. Die USA sagen die Freigabe der im Ausland eingefrorenen iranischen Vermögenswerte zu. Die Frage der Umsetzung ist aber ebenfalls Teil der noch anstehenden Verhandlungen.
Eine endgültige Vereinbarung zwischen den USA und Iran soll innerhalb von 60 Tagen erzielt werden. Der Zeitraum ist, wenn beide Seiten zustimmen, verlängerbar. Ob es am Ende zu einer Lösung auch im Streit über das iranische Atomprogramm kommt, ist jedoch keineswegs sicher. US-Präsident Trump hat bereits am Mittwoch angekündigt, dass die Vereinigten Staaten ihre Truppen »für eine Weile« in der Golfregion belassen würden.
Iran pocht auf Gebühren für Straße von Hormus
Zündstoff stellt zudem eine mögliche iranische Maut für den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus dar. Für die Dauer der 60-tägigen vertieften Verhandlungen soll es zwar keine Gebührenerhebung geben. Jedoch bekräftigte die iranische Seite bereits die Absicht, danach Gebühren für die Durchfahrt der wichtigen Meerenge zu erheben.
Man werde in dem endgültigen Friedensabkommen »nicht zu den Vorkriegsbedingungen zurückkehren«, sagte der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf in einem Interview, das am Mittwochabend im iranischen Staatsfernsehen ausgestrahlt wurde. Die USA hatten eine Maut in der Straße von Hormus wiederholt als inakzeptabel bezeichnet.
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