USA setzen Ölsanktionen gegen Iran wieder in Kraft

Die USA haben die kürzlich gelockerten Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft gesetzt. Eine vor gut zwei Wochen erteilte Ausnahmegenehmigung werde wieder zurückgenommen, teilte das US-Finanzministerium mit.

Neue Geschäfte mit Rohöl, Petrochemie- und Erdölprodukten iranischen Ursprungs sind damit wieder untersagt.

Ein US-Regierungsbeamter erklärte, die Ausnahmegenehmigung werde aufgehoben, weil sich das Rahmenabkommen mit Iran an dessen Verhalten orientiere. Iran profitiere nur dann von wirtschaftlichen Erleichterungen, wenn er seinen Verpflichtungen nachkomme. Das Verhalten Teherans in der Straße von Hormus sei für die USA »völlig inakzeptabel«.

Angriffe auf Tanker in der Straße von Hormus

Zuletzt waren mehrere Tanker in der Straße von Hormus angegriffen worden. Teheran hatte sich zunächst nicht offiziell zu den Vorwürfen geäußert oder Verantwortung reklamiert. Iran hatte aber in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, nur die von ihm vorgegebene Route durch die Straße von Hormus sei sicher.

Nach dem Angriff auf einen katarischen Flüssiggas-Tanker bestellte Katar den iranischen Vize-Botschafter in dem Golfstaat ein. Der Angriff gefährde die Sicherheit der Schifffahrt und die weltweite Energieversorgung, hieß es in einer Protestnote an Iran der katarischen Nachrichtenagentur QNA zufolge.

Sanktionen wurden als Teil des Rahmenabkommens gelockert

Die ursprüngliche Ausnahmegenehmigung war am 21. Juni nach Gesprächen zwischen Washington und Teheran  erteilt worden. Damit wurden US-Verbote im Zusammenhang mit Produktion, Lieferung und Verkauf iranischen Rohöls und anderer Erdölprodukte vorübergehend ausgesetzt. Das galt zunächst bis zum 21. August. Die Lockerung war Teil einer vorläufigen Vereinbarung, mit der beide Seiten Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen ermöglichen wollten.

Bereits begonnene und zuvor genehmigte Geschäfte dürfen lediglich noch bis zum 17. Juli abgewickelt werden. Neue Käufe oder das Beladen von Schiffen mit iranischem Öl sind nach Angaben des Ministeriums nicht mehr erlaubt.

Mit dem Schritt verschärft Washington den wirtschaftlichen Druck auf Teheran. Die Straße von Hormus ist für den Ölhandel enorm wichtig. Weil während des Krieges die Durchfahrt von Tankern faktisch kaum möglich war, waren die Preise weltweit nach oben geschossen. Mit der Ausnahmegenehmigung hatten sich die Energiemärkte zwischenzeitlich beruhigt.