USA: Papst in Konflikt mit Trump um Entspannung bemüht

Papst Leo XIV. hat sich in der Auseinandersetzung mit US-Präsident Donald Trump erneut zu Wort gemeldet. Die Interpretation mancher seiner Äußerungen sei „nicht in allen Aspekten korrekt“ gewesen, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche während seiner Afrika-Reise auf dem Flug nach Angola. „Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen. Das liegt überhaupt nicht in meiner Absicht.“

Trump und Leo XIV. hatten sich zuletzt aus der Distanz ein heftiges Wortgefecht geliefert, was weltweit Schlagzeilen machte. Der US-Präsident warf dem Papst nach einer Reihe von Friedensappellen aus dem Vatikan eine „schreckliche“ Außenpolitik vor. Kurz darauf stellte er ein KI-Gemälde von sich als Heiland ins Internet. Leo entgegnete: „Ich habe keine Angst vor der Trump-Regierung.“ Später sprach er - ohne einzelne Politiker beim Namen zu nennen - von einer „Handvoll Tyrannen, die die Welt zerstören“. Dies wurde vielfach miteinander in Zusammenhang gebracht.

Dazu sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche nun im Flugzeug vor Journalisten, die Rede mit dieser Äußerung sei bereits zwei Wochen zuvor vorbereitet worden - „also, bevor der Präsident etwas über mich gesagt hat und die Friedensbotschaft, die ich verbreite“. Der Papst fügte hinzu: „Viel von dem, was seither geschrieben wurde, war Kommentar auf Kommentar im Versuch zu interpretieren, was gesagt wurde. Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen.“ Sein Ziel bleibe, eine Botschaft von Frieden und Gerechtigkeit in der Welt zu verbreiten. 

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Spekulationen über einen möglichen Austritt der USA aus dem Verteidigungsbündnis zurückgewiesen. „Ich sehe nicht, dass die USA die Nato verlassen werden“, sagt Rutte der Welt am Sonntag. Auch der nukleare Schutz Europas durch die USA stehe nicht infrage: „Der Nuklearschirm der Amerikaner ist der ultimative Garant von Sicherheit hier in Europa. Und ich bin überzeugt davon, dass es so bleiben wird." 

Zuletzt hatten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump Ängste vor einem Nato-Austritt geschürt. Trump kritisiert die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung der Nato-Partner für den Krieg gegen Iran. Ein Austritt gilt jedoch als äußerst unwahrscheinlich – der US-Senat müsste ihm mit Zweidrittelmehrheit zustimmen.

Rutte zeigt Verständnis für Trumps Verärgerung. Mit Blick auf Europas Verteidigung ruft Rutte dazu auf, die Verteidigungsindustrie zu stärken: „Das ist entscheidend, um unsere Abschreckung und Verteidigung aufrechtzuerhalten.“ 

Die US-Regierung und Anthropic-Chef Dario Amodei haben sich erstmals seit einem Streit Anfang des Jahres wieder getroffen. Bei dem Treffen am Freitag sei es laut Weißem Haus um eine mögliche Zusammenarbeit sowie gemeinsame Ansätze zur Bewältigung der Herausforderungen von Anthropics KI-Modellen gegangen. Anthropic bezeichnet das Treffen als „produktiv“.

Hintergrund sind Befürchtungen, dass Anthropics neuestes KI-Modell „Mythos“ Cyberangriffe massiv verstärken könnte: Es ermöglicht Laien, komplexe Hackerangriffe zu starten, und hat bei ersten Tests Sicherheitslücken entdeckt, die jahrelang unerkannt geblieben waren. Der Streit zwischen der US-Regierung und Anthropic war ausgebrochen, nachdem das Unternehmen dem Militär die Nutzung seiner KI für Überwachungszwecke und autonome Waffen verweigert hatte. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte Anthropic daraufhin als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft; Präsident Donald Trump hatte per Social-Media-Post angeordnet, dass alle Regierungsbehörden Anthropics KI nicht mehr nutzen sollten.

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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Gottesdienst im Pentagon für Irritationen gesorgt: Beim Versuch, einen Bibelvers zu zitieren, gab er stattdessen weitgehend eine Passage aus dem Film Pulp Fiction wieder.

US-Medienberichten zufolge erklärte Hegseth am Mittwoch bei einem Gebet für militärische Such- und Rettungseinheiten, seine Worte basierten auf einer Stelle aus dem Alten Testament. Beobachtern vor Ort zufolge handelte es sich jedoch eher um einen bekannten, fiktiven 'Bibelvers' aus dem Hollywoodfilm.

Hegseth erklärte, er halte das von ihm vorgetragene Militärgebet für „eine Anlehnung an Hesekiel 25,17“, erwähnte jedoch weder das Drehbuch von Quentin Tarantino noch den nahezu identischen Vortrag von Samuel L. Jackson oder dessen Oscar-nominierte Filmrolle. 

Donald Trump will Cameron Hamilton erneut als FEMA-Chef nominieren – weniger als ein Jahr nach dessen abrupter Entlassung. Das meldet der Sender CNN. Die Federal Emergency Management Agency (FEMA) ist die zentrale US-Bundesbehörde für Katastrophenschutz, und dem Heimatschutzministerium unterstellt

Hamilton hatte die Behörde bereits zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit geführt, war aber in Konflikt mit der damaligen Heimatschutzministerin Kristi Noem und Trump-Vertrautem Corey Lewandowski geraten. Der Grund: Hamilton widersetzte sich den Plänen, FEMA aufzulösen, und erklärte öffentlich vor dem Kongress, die Abschaffung der Katastrophenschutzbehörde liege „nicht im besten Interesse des amerikanischen Volkes“. Einen Tag später wurde er aus dem Gebäude eskortiert.

Hamiltons erwartete Rückkehr markiert einen Kurswechsel der Regierung. Unter Noems Nachfolger als Heimatschutzminister, Markwayne Mullin, werden mehrere Noem-Reformen zurückgerollt – darunter massive Stellenkürzungen, die rund 30 Prozent der Belegschaft betrafen und einen milliardenschweren Rückstau bei Katastrophenhilfen verursacht hatten. Die Regierung scheint nun von ihren weitreichendsten Plänen zur Abschaffung von FEMA abzurücken. 

Todd Lyons, kommissarischer Leiter der US-Einwanderungsbehörde ICE, verlässt die Behörde Ende Mai. Lyons hatte die Behörde seit März 2025 geführt und in dieser Zeit Trumps Massenabschiebungskampagne maßgeblich umgesetzt – darunter die rasche Aufstockung des ICE-Personals und Razzien im ganzen Land. Gründe für seinen Rücktritt wurden zunächst nicht genannt. Lyons wechselt laut US-Medienberichten in die Privatwirtschaft. 

Heimatschutzminister Markwayne Mullin lobte ihn als „großen Anführer“, der dabei geholfen habe, „Mörder, Vergewaltiger und Terroristen“ aus amerikanischen Gemeinden zu entfernen. Lyons' Abgang fällt in eine Zeit massiver Kritik an der Behörde. Im Januar erschossen ICE-Agenten in Minnesota eine US-Bürgerin, im Februar wurde ein Agent nach einem Zwischenfall mit einer Schusswaffe wegen schwerer Körperverletzung angeklagt. Zudem hat ICE mehr als 850 Millionen Dollar für den Kauf von Lagerhäusern ausgegeben – Pläne, die sein Nachfolger nun überprüfen soll. 

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zieht Vergleiche ​zwischen den Feinden Jesu und kritischen Journalisten. Bei einer Pressekonferenz im Pentagon zum Krieg der USA und Israels gegen Iran verglich er Journalisten mit den Pharisäern, ​den jüdischen Widersachern Jesu Christi. Wie diese trachteten die Medien danach, ihn zu zerstören, sagte Hegseth. Er ⁠beziehe sich dabei auf die "etablierte, Trump hassende Presse". Deren verhärtete Herzen seien nur darauf ausgerichtet, alles Negative zu suchen und gute Taten anzufechten.

Die Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Spannungen ‌zwischen US-Präsident Donald Trump und Papst Leo. Der erste in den USA geborene Pontifex ist ein Kritiker des Krieges. Weniger als eine ​Stunde nach der Pressekonferenz ​schrieb der aus Chicago stammende Papst auf ​der Plattform X: "Wehe denen, die die Religion und den Namen Gottes für ihre eigenen militärischen, wirtschaftlichen und politischen Zwecke manipulieren und das Heilige in Dunkelheit und Schmutz ziehen." 

Die US-Konjunktur ​ist zuletzt gewachsen, während die Beschäftigung stabil blieb. Dies geht aus einem Report der US-Zentralbank Federal Reserve hervor. In diesem im Fachjargon als "Beige ​Book" bekannten Dokument heißt es weiter, der Iran-Krieg und der damit verbundene Anstieg der ⁠Energiepreise hätten spürbare Auswirkungen auf die Wirtschaft. Der Konflikt sei eine Hauptursache für Unsicherheit, die Personalentscheidungen, Preisgestaltung und Investitionen ​erschwere. Viele ​Unternehmen nähmen daher eine abwartende Haltung ein. ‌Der Preisanstieg sei insgesamt moderat geblieben, jedoch ‌habe sich der Kostendruck über den Energiesektor hinaus ausgeweitet.

Die Daten für den Bericht wurden bis zum 6. ​April erhoben und ​spiegeln die angespannte Stimmung wider, seit ​Iran die Straße von Hormus gesperrt hat. Experten erwarten, dass die Fed ihren Leitzins bei der nächsten Sitzung Ende April ‌in der Spanne von 3,50 bis 3,75 Prozent belässt. Das US-Wirtschaftswachstum hatte sich vor ‌der Jahreswende spürbar verlangsamt. ‌

Die USA werden die Ausnahmegenehmigungen nicht verlängern, die den Kauf ​von iranischem und russischem Öl ohne US-Sanktionen ermöglichen. Dies sagt US-Finanzminister Scott Bessent vor Journalisten. 

Problematisch ist die fast vollständige Lähmung des Rohöltransports durch die Straße von Hormus, eine entscheidende Engstelle, durch die normalerweise ein Fünftel des weltweiten Öls transportiert wird. Die Unterbrechung hat zu einem sprunghaften Anstieg der Ölpreise geführt und belastet die Verbündeten der USA in Asien, die stark von Importen aus dieser Region abhängig sind, zunehmend. 

Die US-Regierung unter Donald Trump hatte zuvor vorübergehende Ausnahmegenehmigungen erteilt, die den Kauf von bereits auf Schiffe verladenem russischem und iranischem Rohöl erlaubten, das ansonsten Sanktionen unterliegen würde. Die Ausnahmegenehmigung für russische Lieferungen lief jedoch am Samstag aus, die für iranisches Öl läuft am Sonntag aus, und Vertreter der Regierung hatten zuvor erklärt, dass wahrscheinlich keine der beiden Genehmigungen verlängert werde. 

Mehrere asiatische Länder, darunter Indien und die Philippinen, hatten sich erfolglos bei den USA dafür eingesetzt, die Ausnahmegenehmigung für Russland vor ihrem Ablauf zu verlängern.

Die US-Regierung will am Montag das System zur Rückerstattung unrechtmäßig erhobener Zölle in Höhe von 166 Milliarden Dollar in Betrieb nehmen. Die Zoll- ​und Grenzschutzbehörde teilte in einem Gerichtsdokument mit, die erste Entwicklungsphase ⁠des Cape-Systems sei abgeschlossen. Damit sollen die Zahlungen gebündelt werden, sodass die betroffenen Unternehmen eine einzige elektronische Überweisung – gegebenenfalls ​samt ​Zinsen – erhalten und nicht jede Einfuhr einzeln ‌abgewickelt werden muss. Bis zum 9. ‌April hätten 56 497 Importeure das Verfahren für Erstattungen im Volumen von 127 Milliarden Dollar durchlaufen, hieß es ​in dem ​Schreiben weiter.

Der Oberste Gerichtshof hatte ​im Februar geurteilt, dass Präsident Donald Trump mit den umfassenden Zöllen seine Befugnisse überschritten habe. Er hatte sich bei der ‌Verhängung auf ein Gesetz über nationale Notstände aus dem Jahr 1977 berufen. Gerichtsunterlagen ‌zufolge hatten mehr ‌als 330 000 Importeure nach dem Urteil auf Rückerstattung geklagt. 

Das US-Justizministerium hat ein Bundesberufungsgericht gebeten, die verbliebenen Schuldsprüche wegen aufrührerischer Verschwörung gegen führende Mitglieder der rechtsradikalen Gruppen „Oath Keepers“ und „Proud Boys“ fallen zu lassen. Betroffen sind zwölf Personen, die während der Regierungszeit von Ex-Präsident Joe Biden für schuldig befunden worden waren. Sollte das Gericht dem Antrag stattgeben, wären damit sämtliche Urteile im Zusammenhang mit dem Kapitolsturm vom 6. Januar 2021 aufgehoben.

Trump hatte bereits zu seinem Amtsantritt rund 1500 verurteilte Randalierer begnadigt. Bezüglich des Antrags des Justizministeriums verwiesen einige Berichte auf eine nahende Frist in noch laufenden Berufungsverfahren. Die Verurteilten hätten bis dahin erklären müssen, weshalb die Regierung mit ihrer Anklage etwa wegen aufrührerischer Verschwörung zu weit gegangen sei, berichtete die New York Times. Mit dem Antrag, die Schuldsprüche aufzuheben, kann das Justizministerium demnach vermeiden, die Urteile rechtfertigen zu müssen.

Am 6. Januar 2021 hatten Trump-Anhänger gewaltsam das US-Parlamentsgebäude gestürmt, weil sie seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Biden nicht akzeptieren wollten. Trump hatte sie zuvor angestachelt. Während des Angriffs und in den Stunden danach kamen mehrere Menschen ums Leben.

König Charles III. und Königin Camilla besuchen laut einem Bericht des Buckingham Palace vom 27. bis 30. April die USA. In Washington sind private Gespräche mit Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump geplant; zudem wird Charles als zweiter britischer Monarch nach Queen Elizabeth II. vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses sprechen. 

Der Besuch fällt in eine angespannte Phase der britisch-amerikanischen Beziehungen: Trump hatte Premierminister Keir Starmer zuletzt wiederholt angegriffen, weil London den US-Angriff auf Iran nicht vorbehaltlos unterstützt. Charles ist als Monarch verfassungsrechtlich zur politischen Neutralität verpflichtet. 

US-Präsident Donald Trump hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, seine einstige politische Verbündete, scharf kritisiert und damit die Kluft zwischen ihnen wohl vertieft. Grund dafür sind ihre Kritik am Krieg mit Iran und Trumps Attacke auf Papst Leo XIV. In einem Interview mit der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera sagte Trump, die beiden hätten „schon lange nicht mehr“ miteinander gesprochen. 

Seine Äußerungen stellen eine fast vollständige Kehrtwende gegenüber seiner früheren Haltung gegenüber der Rechtspopulistin Meloni dar, die er einst als „schöne junge Frau“ bezeichnete, die Europa „im Sturm erobert“ habe. „Ich bin schockiert von ihr“, sagte er. „Ich dachte, sie sei mutig, ich habe mich geirrt.“ 

Die Kluft zwischen Meloni und Trump war das erste Mal wirklich sichtbar geworden, als die Italienerin den Amerikanern die Nutzung eines Militärstützpunkts in Sizilien für Kampfhandlungen im Krieg gegen Iran verweigert hatte. Am Dienstag fror Meloni ein militärisches Kooperationsabkommen mit Israel ein, um sich vom Krieg im Nahen Osten zu distanzieren. Danach ist es auch persönlich geworden. Am Sonntag griff Trump den Papst an und bezeichnete ihn als „schwach im Kampf gegen Kriminalität und furchtbar in der Außenpolitik“. Am nächsten Tag bezeichnete Meloni diese Äußerungen als „inakzeptabel“. 

Im Interview mit dem Corriere sagte Trump nun, es sei Meloni, „die inakzeptabel ist, weil es ihr egal ist, ob Iran eine Atomwaffe hat, und sie Italien in zwei Minuten in Stücke sprengen lassen würde, wenn sie könnte.“ „Meloni will uns nicht bei der Nato helfen, sie will uns nicht helfen, die Atomwaffe loszuwerden“, sagte der US-Präsident. „Sie ist ganz anders, als ich dachte.“ „Selbst wenn Italien sein Öl von dort bezieht, selbst wenn Amerika für Italien sehr wichtig ist, findet sie nicht, dass Italien sich einmischen sollte“, fügte Trump hinzu. „Sie findet, Amerika sollte diese Aufgabe für sie übernehmen.“

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