USA: Donald Trump kündigt Zölle von 50 Prozent auf Importe aus Brasilien an

US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien angekündigt. Er begründete dies am Mittwoch in einem Brief mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit der angeblichen "Zensur" von US-Onlineplattformen in dem Land. Die US-Importzölle auf brasilianische Produkte sollen demnach am 1. August in Kraft treten.

Der Prozess gegen Bolsonaro sei eine "Hexenjagd, die sofort enden" müsse, schrieb Trump in dem Brief an Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, den er auf seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Trump hatte der brasilianischen Justiz bereits in den vergangenen Tagen einen "Angriff auf einen politischen Gegner" vorgeworfen.

Zölle gegen 21 weitere Länder

Der Zollstreit hatte sich am Wochenende zugespitzt, als Trump den Gipfel der sogenannten Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Rio de Janeiro kritisierte. Er bezeichnete die Gruppe als "antiamerikanisch" und drohte den Mitgliedsländern mit zusätzlichen Zöllen von zehn Prozent. Brasiliens amtierender Präsident Lula sagte dann am Montag zum Abschluss des Gipfels, als er von Reportern zu Trumps Zolldrohungen gefragt wurde: "Die Welt hat sich verändert. Wir wollen keinen Imperator." Die Nationen seien souverän. "Wenn er glaubt, dass er Zölle erheben kann, haben andere Länder das Recht, ebenfalls Zölle zu erheben."

Trump hat bereits 21 anderen Ländern Briefe mit Zollankündigungen geschickt, darunter wichtigen Handelspartner wie Japan und Südkorea. Die Aufschläge auf Auslandsimporte in die USA sollen demnach zwischen 20 und 40 Prozent betragen. Die Europäische Union hat noch keinen Brief erhalten. Am Montag hatte Trump seine Frist für einen Deal im Handelsstreit mit der EU vom 9. Juli auf den 1. August verlängert. Die EU-Kommission strebt eine Einigung in den kommenden Tagen an.

Prozess gegen Bolsonaro

Bolsonaro muss sich in seinem Heimatland wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten. Nachdem der Rechtsaußen-Politiker bei der Präsidentschaftswahl gegen seinen linksgerichteten Rivalen Lula verloren hatte, stürmten Anhänger Bolsonaros den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht und richteten schwere Verwüstungen an. Im Falle einer Verurteilung drohen Bolsonaro bis zu 40 Jahre Haft. Der frühere Präsident weist alle Vorwürfe zurück und plant sein politisches Comeback bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, obwohl er wegen seiner Verurteilung in einem anderen Verfahren bis 2030 nicht kandidieren darf.