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Ein Gericht in der Türkei hat die Wahl der CHP-Parteiführung um Özgür Özel im Jahr 2023 bestätigt. Ein Antrag auf Annullierung des damaligen Parteitags wurde abgelehnt.
24. Oktober 2025, 12:49 Uhr Quelle: DIE ZEIT, AP, lgi
Ein türkisches Gericht hat die politische Führung der oppositionellen Partei CHP im Amt bestätigt. Das Gericht wies einen Antrag gegen die Wahl der heutigen Parteispitze auf dem Kongress im Oktober 2023 zurück. Es gebe keine Rechtsgrundlage, die Parteiführung abzusetzen, entschieden die Richter.
Der Parteitag hatte in einer Kampfabstimmung den heutigen Vorsitzenden Özgür Özel anstelle des langjährigen Amtsinhabers Kemal Kılıçdaroğlu zum Parteichef gewählt. Eine Annullierung des Parteitags hätte dazu führen können, dass Kılıçdaroğlu wieder Vorsitzender wird oder dass ein Treuhandvorsitzender die Parteiführung übernimmt.
Die CHP hat die Vorwürfe, auf dem Parteitag sei es zu Verfahrensverstößen und Wahlbetrug gekommen, entschieden zurückgewiesen. Parteivertreter nannten das juristische Vorgehen gegen die CHP einen politisch motivierten Versuch, die Opposition zu schwächen.
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