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Izmir, die drittgrößte Stadt der Türkei nach Istanbul und Ankara, gilt als eine der wichtigsten Hochburgen der sozialdemokratischen CHP. Die Stadt hat sowohl wirtschaftlich als auch politisch starkes Gewicht. Die CHP, derzeit größte Oppositionspartei der Türkei, steht seit Monaten unter zunehmendem politischem und juristischem Druck. Viele Beobachter werten das Vorgehen als gezielte Kampagne der Regierung gegen die Partei, die bei den vergangenen landesweiten Kommunalwahlen als stärkste Kraft hervorging.
Bereits im März war der populäre CHP-Politiker Ekrem İmamoğlu, Oberbürgermeister von Istanbul und potenzieller Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, festgenommen, später verhaftet und abgesetzt worden. Zahlreiche weitere Personen aus seinem Umfeld wurden in mehreren Festnahmewellen in Gewahrsam genommen. Erdoğan kündigte daraufhin an, dass es weitere Schritte gegen die CHP geben werde. Er begründet dies mit angeblichen illegalen Machenschaften der Partei.
Der CHP-Vizevorsitzende Murat Bakan schrieb auf der Plattform X, in Izmir passiere nun etwas Ähnliches wie in Istanbul. Bakan beklagte ein »politisches« Manöver. Gegen viele der Festgenommenen liefen bereits Ermittlungen, sagte er. »Wenn sie zu Aussagen aufgefordert worden wären, hätten sie dies getan.«
Lesen Sie hier den aktuellen SPIEGEL-Leitartikel von Özlem Topçu zum Abbau der Demokratie in der Türkei und die Rolle Europas.
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