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Zwei Landräte der SPD in Thüringen wollen Sozialleistungen an Geflüchtete und Nicht-EU-Ausländer künftig nur noch als Darlehen auszahlen lassen. Das berichtet der »Stern« . Alle volljährigen Asylbewerber, anerkannte Geflüchtete und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern sollen das erhaltene Geld demnach später zurückzahlen.
Matthias Jendricke, Landrat von Nordhausen, sagt dem »Stern«: »Wir brauchen endlich wieder einen echten Reformwillen der Berliner Politik und kein Herumdoktern an einem zunehmend dysfunktionalen System.« Seine Forderung daher: »Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen.«
Der thüringische SPD-Landesvorsitzende Georg Maier hat den Vorschlag am Vormittag zurückgewiesen. Zwar sei die Debatte, wie geflüchtete Menschen schneller in den Arbeitsmarkt kommen, wichtig und notwendig. Aber: »Der Vorschlag, Geflüchteten Sozialleistungen nur noch als Darlehen zu gewähren, ist inhaltlich unausgereift und wirft verfassungsrechtliche Fragen auf.« Integration benötige tragfähige Konzepte, nicht riskante Experimente mit Sozialleistungen, sagt er laut einer Pressemitteilung der SPD Thüringen.
Rückzahlung wie beim BAföG?
Jendricke stellt sich das in etwa wie beim BAföG für Studierende und Auszubildende vor: Die Rückzahlung könne verringert werden, wenn zeitnah eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgenommen werde oder jemand viel Geld auf einmal zurückzahlen könne. »Wichtig ist, wir brauchen Druck im System«, sagt Jendricke.
Das Ziel sei es, Migranten zu einer schnellen Arbeitsaufnahme zu motivieren, sagt der Landrat von Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram, der ebenfalls der SPD Thüringen angehört. »Damit würde ein positiver Anreiz entstehen, sich zügig zu integrieren«, sagt er. Gleichzeitig wirke man auch einer Neiddebatte gegenüber Migranten entgegen.
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