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Das BSW will seine interne Auseinandersetzung um die Regierungsbeteiligung in Thüringen auf einem Sonderparteitag klären. Allen etwa 600 Parteimitglieder in Thüringen sind dazu geladen. Nach der Landtagsfraktion stellte sich am Montagabend auch der BSW-Landesvorstand gegen den Beschluss des Bundesvorstandes, aus der Thüringer Regierungskoalition auszusteigen. Thüringens BSW-Chefin und Finanzministerin Katja Wolf sagte am Dienstag, sie gehe davon aus, dass ihre Partei die Arbeit mit CDU und SPD fortsetzen werde. Ein Termin für den Sonderparteitag steht noch nicht fest, ausweislich der parteiinternen Fristen kommt er aber nicht mehr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zustande.
Wagenknecht hatte sich für das Modell eines überparteilichen Regierungschefs ausgesprochen, der auch unter Einbeziehung der AfD mit wechselnden Mehrheiten regieren könnte. Wer diese Person sein könnte, sagte Wagenknecht nicht. Anlass der Eskalation ist die Entscheidung der TU Chemnitz, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Doktortitel zu entziehen. Der BSW-Bundesvorstand hatte die Thüringer BSW-Abgeordneten deshalb vergangene Woche aufgefordert, Voigt nicht mehr zu unterstützen.
Die BSW-Landtagsfraktion widersetzte sich dieser Aufforderung bei einer Sitzung am Montag. An der nahmen aber nur 13 der 15 Fraktionsmitglieder teil. Nicht anwesend waren Anke Wirsing und Sven Küntzel. Sie meldeten sich mit einer eigenen Erklärung. Darin erklärten beide, sie trügen Voigt nicht mehr mit. Wirsing sagte der Süddeutschen Zeitung am Dienstag auf Nachfrage aber: „Ich bin nicht die, die jetzt mit aller Gewalt eine Koalition beenden will.“ Es sei gut, dass nun die Basis darüber entscheide. Sollte die Voigt weiter unterstützen, „müsste ich das auch akzeptieren“.
Die Brombeer-Koalition hat schon bislang keine Mehrheit, sie verfügt über 44 von 88 Sitzen im Landtag. Sie ist deshalb auf die Duldung der Linken angewiesen – eine Zusammenarbeit mit der AfD als der größten Oppositionsfraktion hat sie ausgeschlossen.
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