Thorsten Frei: Kanzleramtsminister: Nicht stoisch am Koalitionsvertrag festhalten

Er fügte hinzu: „Generell gilt aber aus meiner Sicht: Eine Koalition muss die Kraft haben, sich neuen Herausforderungen zu stellen, die man zu Beginn noch nicht absehen konnte.“

Die Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP habe an ihrem Koalitionsvertrag trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine „stoisch festgehalten“, betonte Frei und mahnte: „Wir sollten daraus lernen und flexibler handeln. Möglicherweise heißt das auch, bei der schwierigen Wirtschaftslage verstärkt gegenzusteuern.“

Frei sprach außerdem über die Notwendigkeit, Leistungen im Gesundheitssystem abzubauen. „Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, was in anderen Ländern auch funktioniert“, sagte er. „Wir werden deshalb nicht kränker.“ Das werde zwar Widerstände hervorrufen, „aber wir müssen das im Interesse des Ganzen durchsetzen“. Deutschland habe das teuerste Gesundheitssystem der Welt, die Bevölkerung sei aber nicht überdurchschnittlich gesund. Welche Leistungen gestrichen werden sollten, sagte Frei nicht.