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Auf Drängen mehrerer Abgeordneter hatte sich Kanzler Friedrich Merz bei der Regierungsbefragung am Mittwoch knapp zur Diskussion über digitale Gewalt gegen Frauen geäußert. Dabei verwies Merz auf Zuwanderer – und sorgte damit für heftige Empörung, auch beim eigenen Koalitionspartner.
Nun meldet sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zu Wort. »Ich finde, das war keine adäquate Antwort des Kanzlers«, sagte Miersch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Gewalt gegen Frauen müsse man breit betrachten, statt es auf eine Bevölkerungsgruppe wie Migranten zu verkürzen.
»Friedrich Merz verkennt da ein tieferes Problem: Gewalt gegen Frauen hat keine Herkunft oder Religion, sie ist ein Problem der Gesellschaft und muss auch so klar adressiert werden. Es geht um den Schutz der Opfer, egal wer der Täter ist«, sagte Miersch.
Konkret hatte Merz im Parlament gesagt: »Wir haben eine explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft, und zwar im analogen wie im digitalen Raum, und dagegen müssen wir gemeinsam etwas tun.« Man müsse dann aber auch darüber sprechen, wo diese Gewalt herkomme, sagte er. »Und dann müssen wir auch ansprechen, dass ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland kommt.« Auch das gehöre zur Vollständigkeit des Bildes dazu, sagte. Auch Linke und Grüne reagierten empört auf die Aussagen des Kanzlers.
SPIEGEL-Recherche als Auslöser der Debatte
Hintergrund der Debatte über digitale Gewalt ist eine SPIEGEL-Recherche über schwere Vorwürfe, die Collien Fernandes gegen ihren Ex-Partner, den Schauspieler Christian Ulmen erhebt. Sie beschuldigt Ulmen unter anderem, auf sozialen Medien täuschend echt aussehende Fakeprofile von ihr erstellt und darüber »Hunderte von Männern« kontaktiert zu haben. Ulmen soll sich als Fernandes ausgegeben und mit einigen Männern sexuelle Gespräche geführt sowie erotische Bilder und Videos verschickt haben. Das Material sollte offenbar den Eindruck erwecken, als handele es sich um authentische Aufnahmen seiner damaligen Frau.
Der SPIEGEL hat Ulmen einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt. Er selbst äußerte sich nicht dazu. Ulmens Anwälte boten dem SPIEGEL ein Hintergrundgespräch an, das vor der Veröffentlichung des Artikels stattfand. Die Juristen gingen dabei auf einen Teil der Vorwürfe gegen Ulmen ein – zuvor hatten sie es allerdings zur Bedingung gemacht, dass nicht über ihre Einlassungen berichtet werden darf.
Die Anwälte, die Ulmen seit der SPIEGEL-Veröffentlichung in der vergangenen Woche vertreten, sprechen im Zusammenhang mit den Vorwürfen unspezifisch von »unwahren Tatsachen«.
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