Spahns Rücktritt eröffnet Möglichkeiten: Eine Chance für Merz

Knapp und kühl waren die Zeilen, mit denen Friedrich Merz am Samstag auf den Rücktritt von Jens Spahn als CDU/CSU-Fraktionschef reagierte. „Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich”, ließ Merz plötzlich wissen.

Hatte Spahn den CDU-Vorsitzenden nicht schon gut eine Woche zuvor in die Umstände seiner Vaterschaft eingeweiht? So hat er es jedenfalls am Mittwoch dargestellt. Ließ Merz die Sache also tagelang laufen, in der Hoffnung, Spahn werde scheitern? Oder unterschätzte Merz die Dimension des Themas Leihmutterschaft in seiner Partei, zeigte er abermals ein mangelndes Gespür für die Seele der CDU?

Nun jedenfalls erscheint Friedrich Merz als jemand, der entschlossen gehandelt hat, der sich nicht treiben lässt. Seine Anhänger in der Unions-Bundestagsfraktion weisen genau darauf hin. Das Mitleid mit Spahn, den die Fraktion erst im Mai mit gut 86 Prozent im Amt bestätigt hatte, hielt sich am Wochenende in Grenzen. Dabei hatte Spahn ja durchaus um sein Amt kämpfen wollen, unter anderem mit dem Hinweis in einem Podcast, er werde mit der Fraktion über all die Dinge im September reden.

Frei wäre als Fraktionschef sehr geeignet

Mit dem Rückzug Spahns ist der Kanzler einen Fraktionschef los, dem er mit zunehmendem, am Ende erheblichem Misstrauen begegnet ist. Für Merz ist das eine Chance – und zwar weit über eine Regelung der Spahn-Nachfolge hinaus. Der Kanzler kann die Lage zum Anlass nehmen, gleich mehrere Schlüsselpositionen neu zu besetzen.

Nachdem die Regierung inhaltliche Reformen entwickelt hat, könnte Merz sie nun personell reformieren. Handlungsbedarf besteht, weil es Kanzler wie Kanzleramtsminister Thorsten Frei an handwerklichem Geschick mangelt. Beide haben bis 2025 keinen Tag lang regiert, weder im Land noch im Bund. Das ist schmerzhaft zu spüren. Merz sollte versuchen, diese eigene Schwäche auszugleichen.

Eine durchaus realistische Option: Kanzleramtsminister Frei wird Spahn beerben. Frei ist ein Mann der Fraktion, war Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem Fraktionschef Merz und ist bei Abgeordneten beliebt. Er gilt als integer, anders als Spahn. Das erste Jahr von Freis Regierungs-Management war chaotisch. Seit dem Krisen-Koalitionsgipfel in der Villa Borsig im April laufe es besser, habe Frei gelernt, heißt es in der Union.

Der Fraktionschef von CDU/CSU ist die Schlüsselposition in der Regierung schlechthin, weit mächtiger als die meisten Fachminister. Er ist ein Scharnier zu Kanzler, Kabinett, Koalitionspartner. Vor allem aber verkörpert er die Macht der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten, die zunehmend selbstbewusst auftreten.

Die neue Rolle der CDU

Einst beschränkte sich die CDU auf die dienende Rolle einer „Kanzlerpartei“, die dem Willen von oben weitgehend – und zuweilen unter Bauchschmerzen – folgte. Das ist heute anders, auch in der Fraktion. Man denke nur an den Aufstand der so genannten „Renten-Rebellen“ Ende 2025. Den hatte sogar der erfahrene Machtpolitiker Spahn unterschätzt.

Uneingeschränkt geeignet für den Fraktionsvorsitz wäre Alexander Dobrindt. Der Bundesinnenminister gilt als einer der erfolgreichsten Ressortchefs, vielleicht sogar der erfolgreichste. Er ist ein erfahrener, verlässlicher, kommunikativ geschickter Mann, geschätzt auch beim Koalitionspartner SPD.

Dobrindt aber gehört der CSU an. CDU und CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft, doch in deren fast 80-jähriger Existenz lag die Fraktionsführung immer in den Händen der CDU. Sollte ausgerechnet CDU-Chef Merz auf diesen Anspruch verzichten? Das könnte ihm als Schwäche ausgelegt werden.

NRW wird zum Zuge kommen wollen

Hinzu kommt: Die nordrhein-westfälische CDU, der Merz wie Spahn entstammen, bietet diverse Köpfe in der Unionsfraktion auf, die in die erste Reihe rücken könnten. Das gilt etwa für Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, und bisher ein Stellvertreter Spahns. Er hatte bei der Regierungsbildung 2025 auf ein Ministeramt verzichtet, könnte aber nun bei einer Rochade zum Zuge kommen.

Gleiches gilt für Günter Krings, Justiziar der Fraktion, und trotz Merz‘ Unterstützung im vorigen Jahr bei der Wahl zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung unterlegen. Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in NRW dürfte die dortige CDU bei der Regelung der Spahn-Nachfolge und ihrer Folgen kaum leer ausgehen.

Formal liegt die Nachfolgeregelung für Spahn in den Händen von Merz und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder. Doch welchen Akzent mag Söder bei einer personellen Rochade setzen? 

Friedrich Merz hat jetzt die Chance, dem Land zu zeigen, dass er wirklich entschlossen handeln kann.