Sieg für Indigene – Privatisierungen am Amazonas gestoppt

Brasiliens indigene Bewegung hat einen Sieg errungen. Die Regierung in Brasília nahm am Montag Abstand von Plänen, Wasserwege in der Amazonas-Region auszubauen, um so die Durchfahrt größerer Schiffe zu ermöglichen, wie brasilianische Medien am Abend berichteten. Vorausgegangen waren Proteste indigener Gruppen vor den Hafenterminals des US-amerikanischen Agrarkonzerns Cargill in der Amazonasstadt Santarém. Auch Umweltverbände hatten die Pläne der Regierung kritisiert, Agrarkonzerne sprachen sich hingegen für den Ausbau aus.

Das vom linken Staatspräsidenten Lula da Silva im August erlassene »Dekret 12.600« hatte einen »Nationalen Wasserstraßenplan« eingeführt. Darin waren die Flüsse Tapajós, Madeira und Tocantins als vorrangige Achsen zur Frachtbeförderung anerkannt, womit privaten Unternehmen Genehmigungen erstellt werden konnten, Flüsse auszubaggern oder Schiffsverkehr auf ihnen zu regeln.

Indigene warnten vor Umweltschäden und beklagten, nicht wie vom Gesetz vorgesehen von der Regierung zu den Plänen angehört worden zu sein. Im Wahlkampf 2022 hatte Präsident Lula noch versprochen, die Rechte der indigenen Völker zu respektieren und gegen Umweltzerstörungen in Amazonien zu kämpfen. Allerdings setzt sich Brasiliens mächtige Agrarlobby für den Ausbau der dortigen Infrastruktur ein. Dazu gehört, dass größere Frachtschiffe die Wasserwege befahren können.

Nun machte die Regierung einen Rückzieher. »Wir geben die Entscheidung der Regierung Lula bekannt, das ›Dekret 12.600‹ aufzuheben, nachdem wir uns heute mit den indigenen Völkern von den Flüssen Tapajós, Tocantins und Madeira getroffen haben«, erklärte der Leiter des Präsidialbüros, Guilherme Boulos. »Diese Regierung ist in der Lage, auf die Bevölkerung zu hören und gegebenenfalls Entscheidungen zu überprüfen«, erklärte er.