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Nach Tagen des Stillstands könnte nun Bewegung in die Sache kommen, und das im wörtlichen Sinne: Nachdem das chinesische Frachtschiff Yi Peng 3 mehrere Tage im Kattegat vor Anker lag, umstellt von Schiffen der dänischen, schwedischen und deutschen Marine, äußerte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson am Dienstagmorgen den dringenden Wunsch, das Schiff möge in einen schwedischen Hafen einlaufen.
Am Montag vergangener Woche waren Schäden an zwei Kommunikationskabeln entdeckt worden, die am Grunde der Ostsee zwischen Finnland und Deutschland beziehungsweise zwischen Schweden und Litauen verlaufen. Die Yi Peng 3 hatte sich zum Zeitpunkt des Geschehens in unmittelbarer Nähe der Kabel befunden und verdächtige Manöver ausgeführt. Außerdem hatte der Frachter in genau den acht Stunden, die zwischen den beiden Vorfällen lagen, sein Automatisches Identifikationssystem (AIS) ausgeschaltet, das alle Schiffe eigentlich permanent angeschaltet lassen sollen.
Viele Politiker in Skandinavien, aber auch in Deutschland äußerten den Verdacht, dass der Schaden volle Absicht war und als hybride Kriegsführung interpretiert werden müsse. „Es ist nicht das erste Mal, dass wir einen Kabelbruch mit etwas unklarer Faktenlage haben“, sagte Kristersson nun am Dienstag. Die Regierung sei im Kontakt mit China, Kristersson selbst habe den „ausdrücklichen Wunsch“, dass sich das Schiff in schwedische Gewässer begebe.
Nicht der erste Fall dieser Art
Man habe bisher keine Antwort auf diese Anfrage erhalten. Kristersson betonte, dass das Ersuchen keine Anschuldigungen enthält, aber man müsse den Vorfall gründlich untersuchen. China bestreitet bislang, etwas mit den Kabelbrüchen zu tun zu haben.
In Schweden und Finnland waren nach den beiden Kabelschäden Erinnerungen an ähnliche Vorfälle geweckt worden: So ist im Oktober 2023 eine Erdgaspipeline zwischen Finnland und Estland von einem chinesischen Frachtschiff zerstört worden, das seinen schweren Anker kilometerweit über den Grund der Ostsee geschleift und dabei den sogenannten Balticconnector schwer beschädigt hatte. Auch Schweden hatte im Oktober 2023 Schäden an einem Untersee-Telefonkabel nach Estland festgestellt.
Kristina Siig, Professorin für maritimes Recht an der Universität Süddänemark, sagte der Süddeutschen Zeitung, dass sich das chinesische Schiff Yi Peng 3 momentan zwar im Seegebiet zwischen Dänemark und Schweden und auch innerhalb der dänischen Wirtschaftszone befinde, aber „außerhalb der dänischen Hoheitsgewässer. Es könnte genauso gut weit draußen auf dem Ozean ankern, rechtlich würde das keinen Unterschied machen.“
Schweden ist auf Chinas Mitarbeit angewiesen
Auf hoher See muss die Polizei eines Staates die Regierung des Flaggenstaates um Erlaubnis bitten, bevor sie ein Schiff betreten und durchsuchen darf. Die schwedische Regierung ist also auf die Kooperation Chinas angewiesen. Anders wäre der Fall, wenn Schweden den Frachter auf frischer Tat in den eigenen Hoheitsgewässern ertappt hätte. „Dann hätte die Polizei das Recht gehabt, das Schiff zu betreten.“
Genau deswegen hat die Nato im Mai dieses Jahres ein eigenes Zentrum eingerichtet, das der Sicherheit von Tausenden Kilometern an Untersee-Energiepipelines und -kabeln dienen soll. Dieses Nato Maritime Centre for Security of Critical Undersea Infrastructure kann natürlich nicht jedes Rohr überwachen – allein Norwegen hat 9000 Kilometer unterseeischer Infrastruktur –, soll aber dazu dienen, dass potenzielle Täter in Zukunft ihr Treiben nicht mehr so leicht leugnen können. Als am vergangenen Mittwoch im finnischen Turku die Arbeit des Zentrums vorgestellt wurde, zeigten sich die Verantwortlichen zuversichtlich, dass durch die eigens entwickelte Software, die Informationen aus dem AIS-System, Satellitenbildern und Rohrsensoren kombiniert, in Zukunft ähnliche Vorfälle wie die jüngsten beiden viel schneller entdeckt werden.
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