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Erst am Wochenende hatte der US-Präsident einen Einsatz in der kalifornischen Stadt angekündigt. Nach einem Gespräch mit dem Bürgermeister zieht er die Pläne zurück.
23. Oktober 2025, 23:02 Uhr Quelle: DIE ZEIT, dpa, AFP, spr
Die US-Regierung will vorerst doch keinen Einsatz der Nationalgarde in San Francisco vorantreiben. Er habe entsprechende Pläne nach einem Telefonat mit dem Bürgermeister der Stadt, Daniel Lurie, abgesagt, teilte US-Präsident Donald Trump auf sozialen Netzwerken mit. Lurie "bat mich sehr höflich, ihm eine Chance zu geben, das Steuer herumzureißen", schrieb Trump.
Erst am Sonntag hatte Trump in einem Fernsehinterview gedroht, die Bundesbeamten auch in die kalifornische Stadt zu schicken. Details zu Umfang und Zeitpunkt eines möglichen Einsatzes nannte er nicht.
Er habe Trump mitgeteilt, dass San Francisco auf einem guten Weg sei, sagte Lurie. "Das Militär und die militarisierte Einwanderungsbehörde in unserer Stadt werden unsere Besserung behindern", teilte der demokratische Bürgermeister auf sozialen Netzwerken mit. Er würde sich dennoch über weitere Zusammenarbeit etwa mit der Bundespolizei FBI und der Drogenbekämpfungsbehörde DEA freuen.
Trump hat bereits in mehreren Städten die Nationalgarde eingesetzt, unter anderem in der Hauptstadt Washington und in der kalifornischen Metropole Los Angeles. Mehreren weiteren Städten hat er mit ähnlichen Einsätzen gedroht. Die Nationalgarde ist Teil der US-Streitkräfte und kann etwa bei Naturkatastrophen, Unruhen oder Notfällen im Inneren eingesetzt werden. Kritiker werfen Trump vor, mit dem Einsatz der Nationalgarde vor militärische Macht zu inszenieren und politische Gegner einschüchtern zu wollen.
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