Rumänien: Liberaler Adrian Vestea ist neuer rumänischer Regierungschef

Der rumänische Präsident Nicusor Dan hat Adrian Vestea zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Vestea gilt wie sein Vorgänger Ilie Bolojan als pro-westlich. Bolojan war Anfang Mai per Misstrauensvotum als Regierungschef abgesetzt worden. Der bisherige Anwärter für das Amt, der EU-Abgeordnete Eugen Tomac, hatte am Sonntagmorgen seine Kandidatur zurückgezogen.

Der 52-jährige Vestea gehört der Liberalen Partei an, deren Vorsitzender der abgesetzte Ministerpräsident Bolojan ist. Präsident Dan lobte Vesteas bisherige Erfahrung unter anderem als früherer Entwicklungsminister und Bürgermeister.

Vestea sagte, er wolle eine Regierung, »die echte Reformen in Angriff nimmt und Rumänien auf pro-westlichem Kurs hält«. Er übernehme Verantwortung »in einer Zeit der politischen Krisen«, fügte Vestea hinzu. Er werde mit »den pro-westlichen demokratischen Parteien« im rumänischen Parlament handeln.

Der im Mai abgesetzte Ministerpräsident Bolojan erklärte, er sei nicht vorab über Vesteas Ernennung informiert worden. Er warf Präsident Dan einen »feindseligen Akt« vor. Dieser habe den »klaren Versuch« unternommen, die Liberale Partei zu spalten.

Per Misstrauensvotum abgesetzt

Das Parlament in Bukarest hatte Bolojan Anfang Mai per Misstrauensvotum abgesetzt. Die nötige Mehrheit der Abgeordneten stimmte für einen von den Sozialdemokraten (PSD) und der rechtsradikalen Partei AUR eingebrachten Misstrauensantrag. Die PSD war im April aus der Regierung ausgetreten, nachdem Bolojans Regierung eine Reihe unpopulärer Maßnahmen wie Steuererhöhungen ergriffen hatte.

Nach dem Misstrauensvotum wurden schwierige Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung in dem EU- und Nato-Mitgliedstaat erwartet. Der EU-Abgeordnete Tomac fand mit seinem Kurs in Bukarest nicht die nötige Unterstützung.