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Zusammenführen, das war eines der Ziele, die Robert Habeck früher kultivierte. Wirtschaftlichen Aufschwung und ökologischen Umbau. Verfeindete Lager in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft. Und die immer wieder in Flügelkämpfen stehenden Grünen natürlich sowieso.
Insofern ist es vermutlich das härteste mögliche Urteil, das Habeck zu seinem Abschied aus dem Bundestag über Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) fällt, über die er sagt: »Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen.«
»Unfähig« für das gewählte Amt
Der ehemalige Vizekanzler und Spitzenkandidat seiner Partei lässt keinen Zweifel, dass er der Unionsfrau aus Rheinland-Pfalz grundsätzlich wenig zutraut. Im »taz«-Interview , in dem Habeck eigentlich sein Bundestags-Aus verkündet, geht es gleich mehrere Fragen lang nur um Klöckner. Habeck attestiert ihr »Unfähigkeit«, das Amt überparteilich auszuüben.
Auch Habeck gefällt das offenkundig nicht. Im Interview sagt er: »Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem Pullover geben. Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein.« Ob Klöckner die Regenbogenflagge am Reichstagsgebäude und in Abgeordnetenbüros »mutwillig oder aus Dämlichkeit« untersage, wisse er nicht, aber sie spalte die Gesellschaft.
»Nur zur Präsidentin gemacht, um sie fernzuhalten«
Danach gefragt, wie er seine harsche Klöckner-Kritik begründet, antwortet Habeck: »Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist. Inzwischen sagen selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet.«
Augenscheinlich geht die Abneigung so weit, dass Habeck es sogar vermied, sein Mandat bei der Parlamentspräsidentin zurückzugeben. Er habe sich dafür an Vizepräsident Omid Nouripour, ebenfalls von den Grünen, gewandt.
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