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Ziehen die Sozialdemokraten mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf? Oder sollte stattdessen der beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius übernehmen? Die Debatte darüber hat die innenpolitische Debatte über mehrere Wochen dominiert. Am Montag nun nominierte die SPD Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten. Am Abend verteidigte Scholz nun das lange Abwarten der SPD bei seiner erneuten Nominierung zum Kanzlerkandidaten.
»Das war eine Situation, in der man einmal kurz nachdenken durfte, was ist jetzt das Richtige«, sagte der Kanzler im ZDF-»heute journal« zur Lage in der Partei nach dem Aus der Ampelkoalition. »Und nun ist ja klar, wie es jetzt langgehen soll.«
Pistorius hatte erst am vergangenen Donnerstag auf eine Kandidatur verzichtet und so den Weg für die Nominierung von Scholz freigemacht. Die Kanzlerkandidatur von Scholz muss nun noch auf dem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden. Das gilt als Formsache.
Mit Blick auf den Verzicht von Pistorius und seine eigene Nominierung sagte Scholz nun im ZDF: »Wir werden jetzt gemeinsam in diese Wahl gehen.« Pistorius sei »in der Tat ein Freund von mir«, er habe ihn schließlich auch in die Bundesregierung geholt.
Was Scholz über die Ukraine sagte
Zu dem Vorwurf seiner politischen Gegner, er wolle nun auf dem Rücken der Ukraine den Krieg zum Wahlkampfthema machen, sagte Scholz: »Das ist peinlich.« In dem Konflikt müsse man sich »genau überlegen, wie man klug handelt, wie man besonnen handelt«.
Auch wenn Länder wie die USA beim Einsatz ihrer Marschflugkörper durch die Ukraine auf russischem Territorium inzwischen ihre Meinung geändert hätten, bleibe er bei seinem Standpunkt: »Ich halte es für falsch, wenn Deutschland eine solche Entscheidung trifft.« Nach seiner Einschätzung stehe die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern hinter diesem Kurs.
Es geht in der Frage vor allem um den Einsatz von deutschen Taurus-Marschflugkörpern, den Scholz ablehnt. Seit die USA Kyjiw erlaubt haben, amerikanische Raketen vom Typ Atacms gegen Ziele in Russland einzusetzen, flammt die Debatte in Deutschland darüber wieder auf. Mehr zur deutschen Ukrainepolitik und der Angst vor dem großen Krieg erfahren Sie hier.
Scholz verteidigte in dem ZDF-Interview zudem erneut sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es sei kein erfreuliches Gespräch gewesen, weil Putin an seinen Kriegszielen in der Ukraine festhalte. Aber: »Es war verantwortlich und notwendig, das zu tun«, so Scholz.
In dem jüngsten Telefonat seien »alle Argumente noch mal wiederholt worden«. Auch sein Argument habe er dem russischen Staatschef gegenüber wiederholt, sagte Scholz. »Das lautet nämlich: Herr Putin, rechnen Sie nicht damit, dass wir unsere Unterstützung zurückfahren werden. Sie müssen einen Weg aus diesem Krieg finden. Sie müssen Ihre Angriffe einstellen und auch Truppen zurückziehen.« Mehr zu Scholz’ Telefonat mit Putin erfahren Sie hier.
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