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Gegen den Oberbefehlshaber Myanmars hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl beantragt. Ihm werden schwere Verbrechen gegen Rohingya vorgeworfen.
27. November 2024, 13:38 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, iyf
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehl gegen den Militärchef von Myanmar beantragt. Dem Oberbefehlshaber und faktischen Regierungschef, General Min Aung Hlaing, werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Verfolgung und Deportation der muslimischen Rohingya-Minderheit 2017 in Myanmar und Bangladesch vorgeworfen, wie Chefankläger Karim Khan mitteilte.
Vor sieben Jahren begann das Militär mit einer Offensive gegen die muslimische Minderheit. Hunderttausende Rohingya flohen damals aus dem mehrheitlich buddhistischen Myanmar. Mittlerweile leben rund eine Million Rohingya in Flüchtlingscamps im Bezirk Cox's Bazaar im Südosten von Bangladesch. Dort befinden sich die weltweit meisten Geflüchteten an einem Ort.
Das Militär verübte laut UN Massenvergewaltigungen und tötete viele Rohingya, oftmals wurden ganze Dörfer abgebrannt. Die Vereinten Nationen bezeichnen ihre Verfolgung als Völkermord. Durch ein 1982 erlassenes Gesetz wurde den Rohingya die Staatsbürgerschaft verwehrt. Dies machte sie nach UN-Angaben zur größten staatenlosen Gruppe weltweit, obwohl die Rohingya seit Generationen in Myanmar lebten.
Im Februar 2021 hatte das Militär in Myanmar geputscht und Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet. Seither regiert die Junta unter Min Aung Hlaing. Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi sitzt in Haft.
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