Medien in Griechenland: Das Aus des griechischen Programms der Deutschen Welle ist fatal

In Deutschland ist der Mitte Februar verkündete Beschluss der Deutschen Welle über die Einstellung des griechischsprachigen Programms zum Jahresende wenig beachtet worden. Ganz anders in Griechenland. Eine breite Koalition aus Politik, Journalismus und Gesellschaft versucht, die Entscheidung noch abzuwenden. Die große Aufmerksamkeit für das Thema hat nicht nur, aber auch zeitgeschichtliche Gründe.

Stimme der Freiheit zu Zeiten der Militärjunta

Zu Zeiten der Militärdiktatur (1967 – 1974) galten die seit 1964 ausgestrahlten griechischen Sendungen der Deutschen Welle als Stimme der Freiheit in Griechenland. Sie gaben über die Jahre Millionen Menschen Hoffnung im Kampf gegen die Junta. Abends von 21.40 bis 22.40 Uhr, wenn das griechische Programm gesendet wurde, saßen Menschen von Saloniki bis Kreta vor ihren Radios und hörten über Kurzwelle heimlich die aus Deutschland in ihrer Sprache gesendeten Nachrichten. Anfangs stand die Deutsche Welle im Schatten der BBC. Das änderte sich ab 1969, als der vom Sender Freies Berlin gekommene neue Intendant Walter Steigner die griechische Redaktion in Köln darin bestärkte, die Zustände im Obristenregime pointiert beim Namen zu nennen. So erfuhr das griechische Publikum von Vorgängen, die in Griechenland nicht erwähnt werden durften – von Folter und Verhaftungen, vom Widerstand im Untergrund.

Die Redaktion sendete auch bissige Kommentare gegen die Generäle. Der Komponist Mikis Theodorakis erinnerte sich später, wie er mit seiner Familie in seinem Verbannungsort, einem Bergdorf im westlichen Arkadien, zwei Jahre lang Abend für Abend die Sendungen der Deutschen Welle hörte. In der Memoirenliteratur gibt es viele Belege für die wichtige Rolle der Deutschen Welle damals. Karolos Papoulias, der in Köln Jura studiert und in der griechischen Redaktion des Senders gearbeitet hatte, sprach noch Jahrzehnte später als Staatspräsident von den griechischen Sendungen der Deutschen Welle als „historischem Symbol im Kampf für Demokratie und Menschenrechte“.

Vergangene Verdienste, so unbestritten sie sind, stechen natürlich nicht heutige deutsche Haushaltszwänge aus – doch für den Erhalt des griechischen Programms der Deutschen Welle werden auch Argumente angeführt, die mit dem heutigen Griechenland zu tun haben. Genauer: mit der griechischen Medienlandschaft. Ist von mangelnder Medienfreiheit in EU-Staaten die Rede, dann meist von Ungarn, Bulgarien oder Rumänien. Dort steht es nicht gut um die Branche – doch werden die Verhältnisse noch einmal unterboten von den Zuständen in Griechenland.

Schlechte Zeiten für unabhängigen Journalismus

Auf dem Index der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ liegt Griechenland auf Platz 89 und damit abgeschlagen auf dem letzten Rang aller EU-Staaten, zwischen Malaysia und Nepal. Gegen Ranglisten dieser Art wird eingewendet, dass sie die Wirklichkeit nicht exakt abbilden, da es an Vergleichbarkeit mangelt und sich vielschichtige Phänomene nicht so exakt beziffern lassen wie die Ergebnisse eines Fußballspiels. In der Tat: Wie wollte man nachweisen, dass es um die Pressefreiheit in Griechenland ein wenig schlechter bestellt sei als in Malaysia, aber etwas besser als in Nepal? Dennoch bietet der Index von Reporter ohne Grenzen zumindest eine stimmige Tendenz. Dass Norwegen, Estland, die Niederlande, Schweden und Finnland die ersten fünf Plätze einnehmen (Deutschland belegt Rang elf), während China, Nordkorea und Eritrea ganz unten stehen, ist selbst dann plausibel, wenn man der Aussagekraft solcher Listen misstraut.

Dass es um den unabhängigen Journalismus in Griechenland nicht gut steht, ist ebenfalls einleuchtend. Das hat mit den Eigentumsstrukturen in der Branche zu tun. Die großen Sender und Portale sind fast alle im Besitz von Unternehmern, deren Hauptinteresse nicht der Journalismus ist. Sie nutzen Medien für andere Zwecke. Weitere Sender stehen über verschachtelte Strukturen und Offshore-Firmen ebenfalls unter oligarchischer Kontrolle. In diesem Dreieck aus Politik, Wirtschaft und Medien kann Journalismus oft keine aufklärende Rolle spielen. Er folgt einem oligarchischen Dirigat. Das griechische Recherchenetzwerk „Solomon“ hat die Verflechtungen genauer untersucht. Ergebnis: Vor allem Reeder halten sich Medien. So Vangelis Marinakis, dem laut „Solomon“-Recherche die Tageszeitungen „Ta Nea“ und „To Vima“ sowie das Newsportal „in.gr“ gehören. Die Marinakis-Presse betreibt in jüngster Zeit sogar durchaus kritischen Journalismus, „aber das kann sich auch blitzschnell wieder ändern, je nach Interessenlage des Eigentümers“, sagt ein Branchenkenner in Athen.

Wahrzeichen europäischer Demokratie: das Parthenon auf der Akropolis in Athen.dpa

Der in der Sowjetunion geborene Ivan Savvidis, ein in Nordgriechenland aktiver Oligarch mit guten Kontakten nach Russland, betreibe den Fernsehsender „Open TV“. Der Reeder Vardis Vardinogiannis kontrolliert über eine Holding den populären Sender Alpha TV. Dass diese Medien Verluste machen, oft Jahr um Jahr in Millionenhöhe, ist nur auf den ersten Blick widersinnig. Der Medienwissenschaftler Giorgos Plios von der Universität Athen sagte der Deutschen Welle, warum sich das Geschäft dennoch lohne: Werde freundlich berichtet, zeige sich die Regierung erkenntlich, indem sie Werbung schalte oder dem Eigentümer Staatsaufträge zuschanze. Die Journalisten solcher Häuser müssen deshalb nicht eigens angewiesen werden, bestimmte Themen zu meiden. Sie wissen selbst, was tabu ist. Beispiel: Dass Schiffe, die direkt oder indirekt griechischen Reedern gehören, viel Geld mit dem Transport von russischem Öl verdienen, darf in Sendern im Besitz dieser Reeder natürlich nicht vorkommen.

Die gesellschaftsfeindliche Symbiose aus Politik, Geschäft und einem geknebelten Journalismus hat zur Folge, dass griechische Regierungsvertreter, werden sie doch einmal mit Kritik konfrontiert, mitunter die Nerven verlieren. Sie sind es nicht gewohnt. Ein Beispiel lieferte im Februar Pavlos Marinakis, Sprecher der Regierung von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und dessen Partei Nea Dimokratia. Er drohte einem Journalisten mit Klage, nachdem dieser kritische, in der Sache berechtigte Fragen zur Rolle der griechischen Küstenwache bei einem Bootsunglück gestellt hatte, bei dem 15 Migranten ertranken. Laut Protokoll der Begegnung bezichtigte der Sprecher den Journalisten, seine Fragen seien strafbar. Er werde Folgen zu spüren bekommen, wurde der Reporter gewarnt. Man denke sich einen deutschen Regierungssprecher, der einem Journalisten auf der Bundespressekonferenz derart droht. Es wäre wohl sein letzter Arbeitstag.

Kritische Fragen brachten den Ministerpräsidenten in Rage

Die derzeitige griechische Regierung hat die Gängelung der Medien auf die Spitze getrieben. Es gab sogar Fälle, in denen Journalisten illegal abgehört wurden. Doch auch Mitsotakis’ Vorgänger Alexis Tsipras und dessen linke Partei Syriza wiesen in ihrem Verständnis von Medienfreiheit krasse Defizite auf. Der Autor dieser Zeilen hat das persönlich erlebt: Weil Tsipras die Fragen in einem Interview missfielen, warf er den Korrespondenten nach acht Minuten respektive fünf Fragen hinaus, was nur der harmlose Auftakt war. Tsipras’ Parteizeitung „Avghi“ (Morgenröte) brachte daraufhin einen verleumderischen Artikel über den Vorfall, der allerdings durch die Tonaufnahme des Gesprächs widerlegt werden konnte und auf die Urheber zurückfiel. Bemerkenswert war auch ein F.A.Z.-Interview mit dem damaligen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis (Nea Dimokratia) im Februar 2004. Karamanlis verlangte allen Ernstes, dass eine Frage (es ging um die slawo-mazedonische Minderheit in Nordgriechenland) aus dem Gespräch gestrichen werde, samt der ursprünglichen Antwort. Griechische Journalisten berichten von krasseren Erfahrungen: Einschüchterungen, Drohungen, Manipulationen.

Angesichts solcher Zustände wirft die Begründung der Deutschen Welle für die Schließung des griechischen Programms zumindest Fragen auf. In einer Pressemitteilung heißt es, Griechenland sei „seit Jahrzehnten EU-Mitglied und eine stabile Demokratie, die über eine diverse Medienlandschaft verfügt, weshalb die DW hier einsparen muss“. Doch die schon jetzt an vielen Stellen oligarchisch geprägte „diverse Medienlandschaft“ nähme durch eine Einstellung des griechischen Programms der Deutschen Welle erwartbar Schaden. Denn die griechische Redaktion der Deutschen Welle hängt eben nicht von Reedern oder Athener Parteifunktionären ab. Sie kann Themen aufgreifen, die in vielen TV-Sendern so nicht vorkommen.

Mäßigung in turbulenten Zeiten

Hinzu kommt, dass die Deutsche Welle gerade in turbulenten Zeiten oft als Stimme der Mäßigung wahrgenommen wird, so in den Jahren der griechischen Überschuldungskrise von 2009 bis 2016. Damals kam es auf beiden Seiten zu medialen Exzessen. In Griechenland druckten Zeitungen Fotomontagen von Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble in Nazi-Uniformen. Auf deutscher Seite verteilte „Bild“-Reporter Paul Ronzheimer in Athen Geldscheine in der alten Währung an Passanten („BILD gibt den Pleite-Griechen die Drachmen zurück“) und gab das als Journalismus aus. Dem sich gegenseitig hochschaukelnden Krawalljournalismus stellte die Deutsche Welle unaufgeregt die Perspektiven beider Seiten gegenüber. Unaufgeregt berichtet sie bis heute, wobei das Radio bis auf eine tägliche Sendung von zehn Minuten keine Rolle mehr spielt. Berichterstattung im Netz, Fernsehbeiträge, verbreitet durch 40 Kooperationspartner in Griechenland und Zypern, sowie das Ausspielen von Beiträgen auf Tiktok, Facebook und Youtube haben das Radio abgelöst.

Das griechische Parlament in Athen.dpa

Ähnlich breit wie der mediale Auftritt der Deutschen Welle in Griechenland ist der Protest gegen dessen geplantes Ende. Im Februar richteten Abgeordnete der Partei „Neue Linke“ eine Anfrage an die Regierung, um zu erfahren, was sie versuche, um den deutschen Beschluss abzuwenden. Aber auch konservative Politiker intervenieren. „Nein zur Schließung des griechischen Dienstes der DW“ ist ein Schreiben von zwei griechischen und einem zyprischen Abgeordneten der jeweiligen Regierungsparteien betitelt. Darin wird der Bundestag um eine politische Neubewertung der Sache gebeten. Es wird betont, dass der griechische Dienst der Deutschen Welle sich durch verlässlichen Journalismus ausgezeichnet habe und seit Dekaden eine stabile Informationsquelle für das griechische und zyprische Publikum sowie für die große Diaspora in Deutschland sei. Griechenlands stellvertretender Außenminister Tassos Chatzivasileiou brachte das Thema als Gast des CDU-Parteitags in Stuttgart zur Sprache, ebenso wie bei anderen Anlässen der griechische Botschafter in Deutschland.

„Für die deutsch-griechischen Beziehungen von großer Bedeutung“

„Der Erhalt der griechischsprachigen Angebote der Deutschen Welle ist für die deutsch-griechischen Beziehungen und den europäischen Dialog von großer Bedeutung“, sagt Marian Wendt, Leiter des Athener Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, zur F.A.Z. Die Deutsche Welle habe über Jahrzehnte dazu beigetragen, Verständnis und Vertrauen zwischen Deutschen und Griechen zu fördern. Deshalb setze sich die Adenauer-Stiftung mit anderen deutschen Institutionen (etwa dem Goethe-Institut und der Friedrich-Ebert-Stiftung) für den Fortbestand des Angebots ein. „Mit der Einreichung einer Petition beim Bundestag und der öffentlichen Mitzeichnung möchten wir erreichen, dass das Anliegen parlamentarisch beraten und politische sowie haushälterische Möglichkeiten geprüft werden, um die Fortführung des Programms zu sichern und damit auch einen Beitrag zur europäischen Verständigung zu leisten“, so Wendt.

Der Verband der Auslandspresse in Athen warnt: „Die Schließung des griechischen Angebots wird nicht im luftleeren Raum stattfinden. Sie wird eine Lücke hinterlassen, die kaum von Akteuren gefüllt werden dürfte, die gleichermaßen unabhängig oder rechenschaftspflichtig sind.“ Seit gut sechzig Jahren gelte das griechische Programm der Deutschen Welle als verlässliche Quelle verifizierter Informationen in Griechenland und werde als Säule der Glaubwürdigkeit angesehen, so der Verband. Gerade unter griechischen Bedingungen sei ein unabhängiger Sender wie die Deutsche Welle unverzichtbar.

Ob es gelingt, das Ende der Deutschen Welle in Griechenland abzuwenden, ist offen. Angesichts explodierender Kosten für Renten und Gesundheit bei zugleich lahmender Wirtschaft könnte die Schließung auch nur ein Vorbote viel radikalerer Einschnitte im Bundeshaushalt sein. Dann stünde eines Tages vielleicht nicht mehr nur die Existenz einzelner Programme, sondern die der Deutschen Welle insgesamt auf der Kippe – bevor die Frage aufkäme, ob Deutschland wirklich zwei öffentlich-rechtliche Fernsehsender braucht. Folgenlos bliebe ein Aus der Deutschen Welle in Griechenland aber sicher nicht.