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Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat den Weg für eine Nachfolgeregelung im Falle seiner Amtsunfähigkeit geebnet. Mit einem Erlass im Verfassungsrang habe der 89-jährige Abbas bestimmt, dass sein Vize Hussein Al-Scheich in diesem Fall seine Funktion an der Spitze der palästinensischen Autonomieverwaltung übernehmen würde, berichtet die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Mit Amtsunfähigkeit kann der Tod oder eine Krankheit gemeint sein, die den Präsidenten an der Ausübung seines Amtes dauerhaft hindert.
Die Regelung würde sich auch auf einen Rücktritt von Abbas beziehen, ein solcher zeichnet sich aber derzeit nicht ab. Der 64-jährige AlSheikh würde das Präsidentenamt laut dem Erlass für die Dauer von 90 Tagen ausüben, während der eine Präsidentenwahl abzuhalten wäre. Der Vize gilt als enger Vertrauter von Abbas. Das Amt des Vizepräsidenten war erst im April dieses Jahres geschaffen worden, kurz darauf wurde Al-Scheich mit dieser Funktion betraut.
Seit 2005 keine Wahl mehr
Abbas, der dem PLO-Gründer Jassir Arafat (1929–2004) als Palästinenserpräsident nachfolgte, ist bei der palästinensischen Bevölkerung äußerst unbeliebt. 2005 gewann er die Präsidentschaftswahl in den Autonomiegebieten, danach gab es keine Wahlen zu diesem Amt mehr. Im Vergleich zur islamistischen Hamas gelten Abbas und die von ihm geführte Fatah-Bewegung als deutlich gemäßigter.
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