Ich bin wieder einmal in der Türkei. Und es ist erstaunlich, wie viele angebliche Kriminelle ich in diesem Land kenne!
Wir waren in Istanbul zu einer Hochzeit eingeladen. Eine Kulturjournalistin und ein Gerichtsreporter haben geheiratet. Der Bräutigam, der ein Jahr im Gefängnis verbracht hatte, war erst zwei Tage vor der Hochzeit entlassen worden. Monatelang hatten sie sich einmal in der Woche sehen können, getrennt durch eine Glasscheibe, für vierzig Minuten. Den Rest ihrer Beziehung führten sie in Briefen. Nicht einmal die Hosen des Hochzeitsanzugs konnte er beim Schneider mehr kürzen lassen. Viele der Gäste konnten zu ihrer Hochzeit nicht kommen, weil die meisten Kolleginnen und Kollegen des Paares im Gefängnis sitzen.
Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler werden in der Türkei immer wieder wegen „Terrorverdachts“ oder „Beleidigung des Präsidenten“ verhaftet. Oppositionspolitiker dagegen wegen des „Verdachts auf Bestechung, Amtsmissbrauch und Gründung einer kriminellen Vereinigung“. Komischerweise kommt mir da die Deutsche Bahn in den Sinn, die für ihre obligatorischen Verspätungen geradezu kreativ immer neue Erklärungen findet, die türkische Regierungsjustiz hingegen kommt seit Jahren ganz monoton und stur mit denselben Erklärungen aus.
Schriftsteller, Menschnrechtler und Journalisten in Haft
Der Bräutigam sagte auf der Hochzeit: „Wenn man eine türkische Journalistenschule gründen wollte, müsste man sie im Silivri-Gefängnis gründen.“ Siebzig Kilometer westlich von Istanbul sitzen die besten Journalistinnen und Journalisten des Landes. Gleichzeitig könnte man im Silivri-Gefängnis auch einen hoch besetzten Schriftstellerkongress veranstalten oder Menschenrechtsseminare abhalten.
Bei Instagram macht gerade ein Post die Runde, in der sich die politischen Mehrheitsverhältnisse in Istanbul so darstellen: 30,8 Prozent hat die CHP im Stadtrat, 33,3 Prozent die Regierungspartei AKP. Und wo bleiben die restlichen 35,9 Prozent? Im Silivri-Gefängnis! Insgesamt 14 Bürgermeister aus CHP-regierten Bezirken sitzen dort.
Glauben an ein Wunder zu Ostern
Noch zu Ostern 2024 glaubte ich wirklich, es sei so weit: Revolution! Der Präsident schien kurz vor dem Sturz, der türkische Autokrat am Ende! Was war geschehen? Die CHP, am ehesten unter den deutschen Parteien mit der SPD vergleichbar, allerdings mit deutlich dynamischerem Personal, hatte bei den Kommunalwahlen in den fünf größten Städten der Türkei gegen die Regierungspartei AKP gewonnen.
Sogar in einem Stadtbezirk in Ankara war überraschenderweise ein CHP-Kandidat Sieger: der Schauspieler Erdal Beşikçioğlu, bekannt aus der Serie „Behzat Ç.“, in der er einen Polizisten spielte, der mit der Korruption aufräumte. Letzte Woche wurde er verhaftet, Verdacht auf alles – dabei hatte er seine Fernsehrolle einfach nur aufs Politikmachen übertragen und gegen Korruption gekämpft. Auch in Üsküdar in Istanbul, einem ansonsten erzkonservativ-religiösen Bezirk, hatte bei den Kommunalwahlen die CHP-Kandidatin Sinem Dedetaş gewonnen – auch sie wurde jetzt verhaftet, Verdacht auf alles. Zuletzt ein CHP-Bürgermeister der Gemeinde Menderes in Izmir. Verdacht, wie üblich.
Türkische Sicherheitskräfte stehen Wache vor dem Silivri-Gefängnis.dpaDie CHP-Siege damals grenzten für meine Schwiegermutter an eine Sensation. Sie holte das Gewehr ihres Mannes aus dem Schrank, das eigentlich nur für den Notfall vorgesehen ist. „Ein Wunder“, sagte sie, „ein Wunder ist geschehen, heute schießen wir in die Luft! Alle sollen hören, wie ich mich freue!“
Nichts von diesem Aufbruch ist geblieben. Istanbuls CHP-Bürgermeister Ekrem İmamoğlu ist längst verhaftet, der CHP-Parteivorsitzende Özgür Özel gerichtlich abgesetzt worden. Man war sogar so dreist, den alten, zahnlosen Parteivorsitzenden der CHP, eine Marionette des Präsidenten, wieder an die Spitze der CHP zu setzen, worauf Özel die Yeni Parti gründete. 91 der 135 CHP-Abgeordneten im türkischen Parlament wechselten sofort zur neuen Partei. Das wäre ungefähr so, als würde sich bei uns über Nacht die SPD auflösen, und zurück bliebe nur noch der Verwaltungsrat oder der Seeheimer Kreis.
Erdoğan brüllt aus dem Fernseher
Meine Schwiegermutter, CHP-Traditionswählerin, kann es nicht fassen. Den ganzen Tag sitzt sie vor dem Fernseher, und wir hören und sehen den türkischen Präsidenten schreien. Seine Stimme übertönt sogar die Handwerker. Das Wohnzimmer meiner Schwiegereltern ist zum Schlachtfeld des Präsidenten geworden. Manchmal denke ich, er würde mich sogar persönlich anbrüllen.
„Wann will er denn endlich in Rente gehen?“, frage ich jede Sommerferien. Die Antwort ist vermutlich einfach: Wenn er abtreten würde, dann wäre seine Rente eine ziemlich lange Untersuchungshaft. Bei dem Katalog an Anklagepunkten würde er bestimmt noch den amerikanischen Präsidenten übertreffen.
Bundeskanzler Merz und der türkische Präsident Erdoğan am 8. Juli am Rande des NATO-Gipfels in AnkaraEPAIch erinnere mich an ein Gespräch mit Angela Merkel auf einer Theaterfeier. Wir kamen auf den türkischen Präsidenten, und sie sprach über die Schwierigkeit, autoritären Herrschern einen Ausweg aus der Macht zu eröffnen. Mir blieb der Gedanke im Kopf, dass der türkische Präsident in Moskau oder in den Vereinigten Arabischen Emiraten unbehelligt mit seinem Familienclan türkischen Tee trinkt, Dubai-Schokolade isst und die Türkei ohne ihn endlich demokratisch wird. Aber will man das? Wäre das Gerechtigkeit? Oder ist der Tag der Abrechnung nur noch nicht gekommen? Aber wann kommt er? Und wie soll er kommen, wenn bald das ganze Land verhaftet ist?
Manchmal denke ich, er kommt nie, weil es die Türken vielleicht gar nicht so wirklich wollen. Zumindest die Korruption kann man schwerlich nur dem Präsidenten vorwerfen. Der Freund meiner türkischen Übersetzerin besitzt ein Weingut in Urla. Wenn er seinen Wein an ein großes Hotel in Antalya verkaufen will, muss er zur Kundengewinnung schon ein nagelneues iPhone 17 mitbringen. Wenn ein Mitglied des Obersten Gerichtshofs in jenes Hotel kommt, wie gerade geschehen, muss er die beste Suite schon umsonst bekommen, damit die Verstöße des Hotels gegen Bau- oder Umweltauflagen keine unangenehmen Folgen haben. „Kommt die Bestechung zur Tür herein, flieht die Gerechtigkeit zum Fenster hinaus“ lautet ein türkisches Sprichwort.
Außenpolitik und Menschenrechte passen nicht in einen Satz
„Wenn ich nur Erdoğans Therapeut wäre: hervorragend bezahlt, bestimmt gut bezahlt, auf Jahre garantiert und mit allen Extras. Aber keine Chance, den Job hat bestimmt längst ein Verwandter“, sagte der Comedian Deniz Göktaş, ausgebildeter Therapeut, in seiner Youtube-Show und kam dafür jetzt auch ins Gefängnis, Anklage wie gehabt, er konnte auch nicht zur Hochzeit kommen.
Im Juli kam der deutsche Bundeskanzler nach Ankara und bezeichnete die Türkei auf dem NATO-Gipfel als „strategischen Schlüsselpartner“. Er lobte den türkischen Präsidenten für seinen Beitrag zur Stabilisierung Syriens und bat ihn, seinen Einfluss auf Putin für ein Ende des Ukrainekrieges zu nutzen. So ist das. Menschenrechte und Außenpolitik stehen selten im selben Satz. Früher war es der Flüchtlingsdeal, der Kritik am türkischen Unterdrückungssystem verstummen ließ, heute ist es die neue geopolitische Lage.
Der amerikanische Botschafter in der Türkei, Tom Barrack, ein guter Freund von Trump, sagte beim „Antalya Diplomacy Forum“, dass die einzigen Systeme, die im Nahen Osten funktionieren würden, starke Führungssysteme oder monarchische Republiken seien. Dennoch scheint Barrack die Türkei nicht besonders gut zu kennen. Je größer nämlich der Einfluss des türkischen Präsidenten auf der Weltbühne wird, desto geringer wird sein Ansehen im eigenen Land. In einer immer jüngeren Türkei kann er sich offenbar nur noch durch Massenverhaftungen an der Macht halten. Wer ihn bei freien Wahlen schlagen könnte, darf nicht frei herumlaufen. Und wer über diesen grotesken Machterhalt berichtet, auch nicht.
Dass ausgerechnet die Demokraten in Deutschland darüber hinwegsehen, fühlt sich für uns „wie Verrat“ an, sagte jemand auf der Hochzeit. Dann spielt man „Jailhouse Rock“.
Der Schriftsteller und Dramatiker Moritz Rinke lebt in Berlin. Er ist mit einer Türkin verheiratet.

vor 1 Stunde
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