Krieg in Nahost: Trump stoppt Operation in der Straße von Hormus nach nur einem Tag

Nur ein paar wenige Schiffe haben die Meerenge unter dem Schutz des US-Militärs passiert. Drei sollen es geschafft haben, zwei am Montag und eines am Dienstag. Am Montag hatte der Präsident angekündigt, die USA ermöglichten den blockierten Frachtschiffen, durch die Straße von Hormus zu fahren. „Project Freedom“ nannte er die Operation.

Am Dienstagabend gab Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social bekannt, die Operation werden „für kurze Zeit“ ausgesetzt. Das geschehe auf Wunsch Pakistans, das zwischen den USA und Iran vermittelt, und weiterer Länder. Trump begründet die Kehrtwende auch mit „großen Fortschritten“, man nähere sich einer Einigung mit Iran. Während der Pause werde sich zeigen, ob eine Vereinbarung finalisiert und unterzeichnet werden könne.

Rubio sagt, der Krieg sei zu Ende

Wenige Stunden zuvor hatte Außenminister Marco Rubio an einer Pressekonferenz im Weißen Haus noch gesagt, die USA widmeten sich nun ganz dem „Project Freedom“. Die Operation „Epic Fury“ dagegen - so bezeichneten die USA den Krieg gegen Iran - sei abgeschlossen. Darauf stützt die Trump-Regierung auch ihre Behauptung, sie benötige keine Zustimmung des Kongresses, um den Krieg über die Frist von 60 Tagen hinaus fortzusetzen.

Kommt es jetzt zu Kampfhandlungen, ist das gemäß dieser Logik ein anderer Krieg. Oder kein Krieg. Jedenfalls nicht jener Krieg, den die USA und Israel Ende Februar begonnen haben. Als der Waffenstillstand vor einem Monat in Kraft trat, tönte es noch anders. Damals sagte Trump, der Krieg werde nach Ablauf der Frist mit voller Härte fortgesetzt, wenn Iran nicht sämtliche Bedingungen erfülle. Unter anderem sollte Iran sein Atomprogramm beenden und darauf verzichten, Uran anzureichern.

Trump sieht Waffenruhe nicht verletzt

Nun erklärt die US-Regierung den Krieg in einer Phase für beendet, in der es wieder zu Kampfhandlungen kommt. Iran beschoss am Montag ein südkoreanisches Schiff und griff einen Ölhafen in den Vereinigten Arabischen Emiraten an, in dem sich eine US-Basis befindet. Die USA erklärten, sie hätten sechs iranische Boote zerstört.

Trump spielt das Geschehen aber herunter. Iran habe mit den Angriffen die Waffenruhe nicht verletzt, sagte er am Dienstag zu Reportern. Auf die Frage, wann genau er die Waffenruhe verletzt sehen würde, sagte Trump: „Das werden Sie herausfinden, ich werde es Ihnen sagen.“ Die Iraner wüssten, was zu tun sei - und was sie nicht tun dürften.

An der Blockade der Meerenge will der Präsident festhalten. Sie werde in vollem Umfang in Kraft bleiben, schrieb er in seinem Beitrag auf Truth Social. Iranische Schiffe werden durch die Blockade daran gehindert, die Meerenge zu passieren. Iran sagt seinerseits, Schiffe dürften die Meerenge nur mit seiner Genehmigung passieren. Beide Seiten behaupten weiterhin, die Straße von Hormus zu kontrollieren.

Dass der Krieg kurz vor dem Ende stehe, hatte Trump schon wenige Tage nach dessen Beginn gesagt. Er wiederholte es, als der Waffenstillstand begann. Die Kriegsziele beschrieb er dagegen immer wieder anders, und auch zur Straße von Hormus wechselte der Präsident mehrfach die Position. Anfänglich sagte Trump, die USA seien nicht von der iranischen Blockade betroffen, sie hätten ihr eigenes Öl. Dann stellte sich heraus, dass die USA sehr wohl von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt betroffen waren. Trump drohte deshalb damit, iranische Energieanlagen zu zerstören, falls Iran die Straße nicht öffne.

Diese Rhetorik steigerte er bis zur Drohung, das Land komplett zu zerstören. Darauf folgte die Ankündigung, die Meerenge ebenfalls zu blockieren, und zwar für iranische Schiffe. Mit dem Ziel, Iran wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Schließlich wollte Trump die Öffnung mit der „Operation Freedom“ erzwingen, die er nun nach nur einem Tag wieder abgebrochen hat. Mehr als 1000 Schiffe bleiben blockiert.